USA sanktionieren israelische NGO im Westjordanland

Die US-Regierung verhängt wegen extremistischer Siedlergewalt Sanktionen gegen die israelische Nichtregierungsorganisation Haschomer Josch im Westjordanland. Ende Januar seien die Bewohner des palästinensischen Beduinen-Dorfs Chirbet Zanuta bei Hebron dazu gezwungen worden, ihr Dorf zu verlassen, teilte das US-Aussenministerium mit. Freiwillige der NGO hätten das Dorf daraufhin umzäunt und die Rückkehr der Bewohner verhindert.

Die US-Regierung wirft Freiwilligen der NGO zudem vor, bestimmte Siedlungen zu «bewachen», indem sie dort Herden hüteten. Auch diese Siedler würden sanktioniert, hiess es.

Die US-Regierung verhängte zudem Sanktionen gegen den Sicherheitskoordinator der Siedlung Jitzhar im Westjordanland. Im Februar 2024 habe er eine Gruppe bewaffneter Siedler angeleitet, Strassensperren zu errichteten und Patrouillen durchzuführen, um Palästinenser anzugreifen und sie gewaltsam von ihrem Land zu vertreiben.

Die USA haben schon mehrfach extremistische Siedler im Westjordanland sanktioniert.

«Extremistische Siedlergewalt im Westjordanland verursacht grosses menschliches Leid, schadet der Sicherheit Israels und untergräbt die Aussichten auf Frieden und Stabilität in der Region», teilte das Ministerium mit. Es sei von entscheidender Bedeutung, dass die israelische Regierung alle Personen und Einrichtungen, die für die Gewalt gegen Zivilisten im Westjordanland verantwortlich seien, zur Rechenschaft ziehe.

Als Folge der Sanktionen werden mögliche Vermögenswerte der Betroffenen in den USA blockiert. US-Bürgern oder Menschen, die sich in den Vereinigten Staaten befinden, sind Geschäfte mit den sanktionierten Organisationen und Personen untersagt. Banken, die mit ihnen Geschäfte machen, drohen ebenfalls Sanktionen.