USA stoppen Lieferung von Material für F-35-Jets an Türkei

Solange die türkische Regierung nicht auf das russische Luftabwehrsystem S-400 verzichte, würden die Auslieferungen und Aktivitäten rund um die F-35-Jets zunächst ausgesetzt, teilte das US-Verteidigungsministerium in Washington mit. Die Vereinigten Staaten hätten klargemacht, dass der Erwerb des S-400-Systems durch die Türkei inakzeptabel sei.

Die Entscheidung könnte die ohnehin angespannte Beziehung zwischen beiden Ländern weiter verschlechtern und dürfte auch Thema bei dem am Mittwoch beginnenden Nato-Aussenministertreffen in Washington sein. Der amtierende Pentagon-Chef Patrick Shanahan zeigte sich am Dienstag aber zuversichtlich, dass das Problem gelöst werden könne.

Hintergrund ist, dass die Türkei mit der Regierung in Moskau den Kauf von S-400-Raketensystemen zur Flugabwehr vereinbart hat. Zugleich will Ankara von den USA F-35-Kampfjets beziehen, gegen die das S-400-System theoretisch eingesetzt werden könnte. Die Türkei will das russische Luftabwehrsystem ab Oktober einsatzbereit haben. Damit würde sich die Türkei als erstes Nato-Mitglied auf das russische Waffensystem stützen, das als inkompatibel mit Nato-Systemen beschrieben wird.

Der Ankauf des Systems aus Russland ist seit längerem ein grosser Streitpunkt zwischen den USA und der Türkei. Washington fürchtet, dass Russland über das Abwehrsystem an sensible Daten über die Fähigkeiten der F-35-Jets gelangen könnte. Die US-Regierung will der Türkei stattdessen ihr Flugabwehrraketensystem Patriot verkaufen.

Shanahan sagte am Dienstag, er gehe davon aus, dass die F-35-Kampfjets ausgeliefert würden. Der amtierende US-Verteidigungsminister äusserte sich laut anwesenden Journalisten bei einem Empfang im Pentagon zuversichtlich über den Patriot-Vorschlag der USA.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte zuletzt bekräftigt, dass er nicht von dem S-400-Vertrag mit Russland abrücken will. Von der türkischen Regierung gab es am Dienstag zunächst keine Reaktion auf die Entscheidung aus Washington, die Auslieferung des Materials für die F-35-Kampfjets zu stoppen.

Erdogan muss sich derzeit mit anderen schlechten Nachrichten herumschlagen: Seine islamisch-konservative Regierungspartei AKP hatte bei der Kommunalwahl am Sonntag eine empfindliche Schlappe erlitten. Sie ging insgesamt als stärkste Partei aus der Wahl hervor, verlor aber vor allem in grossen Städten massiv an Zuspruch.

Die wichtigste Ursache für die Verluste waren die wirtschaftlichen Probleme der Türkei - unter anderem die anhaltend hohe Inflation und die zeitweise massive Abwertung der Landeswährung Lira. Die gingen teilweise auf ein schweres Zerwürfnis mit den USA im vergangenen Sommer zurück. Die Lira verlor auch nach der Ankündigung des Lieferstopps für F-35-Materialien am Dienstagmorgen vorübergehend an Wert.

Russland stellte unterdessen klar: «Wir werden die Lieferungen der S-400 definitiv nicht aufgeben», sagte der Chef des Verteidigungsausschusses im russischen Parlament, Wladimir Schamanow, der Agentur Interfax zufolge. Er schloss allerdings nicht aus, dass die Türkei auf Druck der USA am Ende auf eine Lieferung verzichten könnte.