USA und China führen neue Gespräche zu Handelsabkommen

Die chinesische Delegation wurde bei den Verhandlungen in Washington von Vizepremier Liu He angeführt, die US-Seite vom Handelsbeauftragten Robert Lighthizer und Finanzminister Steven Mnuchin. US-Präsident Donald Trump sprach auf Twitter von einem «grossen Verhandlungstag mit China.

Sie wollen einen Deal machen, aber will ich das?» Trump hat wiederholt betont, aus seiner Sicht habe China grösseres Interesse an einem Abkommen als die USA.

Trump kündigte an, Vizepremier Liu He am Freitag im Weissen Haus zu treffen. Die Verhandlungen in Washington sind auf zwei Tage angesetzt. Die «South China Morning Post» berichtete, Vorgespräche beider Seiten am Montag und Dienstag hätten keine Fortschritte bei zentralen Themen gebracht. So habe sich die chinesische Seite geweigert, über erzwungenen Technologietransfer zu sprechen.

Kurz vor den neuen Gesprächen hatte China scharfe Kritik an den jüngsten Strafmassnahmen der USA geübt. Die US-Regierung hatte zuvor Visa-Restriktionen gegen Vertreter der chinesischen Regierung und der Kommunistischen Partei verhängt sowie 28 chinesische Regierungs- und Handelsorganisationen auf eine schwarze Liste gesetzt, um Exporte an sie zu beschränken. Begründet worden waren diese Massnahmen damit, dass China die muslimische Minderheit der Uiguren unterdrücke.

Der von Trump vor mehr als einem Jahr angezettelte Handelskrieg der beiden grössten Volkswirtschaften ist immer weiter eskaliert und lastet auf der globalen Konjunktur. Zuletzt hatte es verstärkt Spekulationen gegeben, wonach sich die beiden Länder als Übergangsschritt auf einen partiellen Deal verständigen könnten.

Sollte in den Gesprächen nun kein Durchbruch erzielt werden, sollen schon am Dienstag bestehende Strafzölle auf chinesische Importe im Wert von rund 250 Milliarden US-Dollar von 25 Prozent auf 30 Prozent erhöht werden. Weitere Strafzölle sollen im Dezember dazukommen. Die US-Regierung wird damit Strafzölle auf fast alle Importe aus China - Waren im Wert von rund 500 Milliarden US-Dollar - verhängt haben.

Auslöser für den Handelskonflikt war die Verärgerung Trumps darüber, dass China weit mehr in die USA exportiert als umgekehrt. Angesichts der weitreichenden US-Forderungen nach einer Beseitigung von Marktschranken bis hin zu strukturellen Veränderungen in China rechnen Experten nicht mit einer raschen Einigung.