Äthiopien: Abiy Ahmed im Amt des Ministerpräsidenten bestätigt
In Äthiopien hat die Regierungspartei die Parlamentswahl gewonnen. Ministerpräsident Abiy Ahmed wurde damit in seinem Amt bestätigt.
Das Wichtigste in Kürze
- Äthiopiens Regierungspartei hat die Parlamentswahl gewonnen.
- Die Partei von Abiy Ahmed holte 410 der 436 Parlamentssitze.
- Die Abstimmung wurde allerdings von den grössten Oppositionsparteien boykottiert.
Die Regierungspartei von Äthiopien hat bei Parlamentswahlen einen Erdrutschsieg errungen. Sie hat damit den seit 2018 amtierenden Ministerpräsidenten und Friedensnobelpreisträger Abiy Ahmed im Amt bestätigt. Abiys Prosperty Party («Wohlstandspartei») gewann 410 der 436 Parliamentssitze, erklärte die Wahlkommission am Samstag in der Hauptstadt Addis Abeba.
Die Abstimmung, die von den grössten Oppositionsparteien boykottiert wurde, fand am 21. Juni nach monatelanger Gewalt statt. Ursprünglich sollte die Wahl im vergangenen Jahr stattfinden, wurde dann aber zweimal verschoben. Die Europäische Union entschied, keine Wahlbeobachter in das ostafrikanische Land am Horn Afrikas zu entsenden.
Der Urnengang in Äthiopien wird überschattet vom Tigray-Konflikt. Dabei wird der Regierung in Addis Abeba immer wieder vorgeworfen wird, mit Gewalt und Vergewaltigungen gegen die Tigray-Bevölkerung vorzugehen.
Abiy Ahmed hatte dort im November eine Militäroffensive gegen die Volksbefreiungsfront von Tigray (TPLF) begonnen. Die TPLF war dort bis dahin an der Macht. Nach Angaben der UN sollen Hunderttausende Menschen in Tigray vom Hungertod bedroht sein.
