Australien gibt Bussgeld-Pläne gegen Tech-Giganten auf
Australien hat seine Pläne verworfen, Tech-Giganten mit Bussgeldern zu bestrafen, sollten sie die Verbreitung von Falschinformationen nicht eindämmen.
Australien hat seine Pläne aufgegeben, Tech-Giganten mit Bussgelder zu belegen, wenn sie die Verbreitung von Falschinformationen nicht eindämmen. Kommunikationsministerin Michelle Rowland begründete das Zurückziehen eines entsprechenden Gesetzentwurfs in einer Erklärung am Sonntag damit, dass es keinen Weg gebe, das Vorhaben durch den Senat zu bringen.
Dort war das Vorhaben auf erheblichen Widerstand gestossen. Auch Tech-Milliardär Elon Musk hatte scharfe Kritik geäussert und die australische Regierung im September als «Faschisten» bezeichnet.
Elon Musk kritisiert Australiens Regierung
Der Gesetzentwurf «zur Bekämpfung von Falschinformation» sah weitreichende Befugnisse zur Verhängung von Bussgeldern gegen Tech-Giganten in Höhe von fünf Prozent ihres Jahresumsatzes bei Verstössen gegen die Verpflichtungen zur Onlinesicherheit vor.
Derzeit plant Australien eine Altersgrenze von 16 Jahren für die Nutzung von Onlinenetzwerken wie Instagram und Tiktok.
Neue Altersgrenzen für Social Media?
Ins Parlament in Canberra waren am Donnerstag Gesetzentwürfe eingebracht worden, denen zufolge den Betreibern der Netzwerke Geldbussen von bis zu 50 Millionen australischer Dollar (umgerechnet rund 31 Millionen Euro) drohen, falls sie keine entsprechenden Zugangsbeschränkungen einbauen.
Sollten die von Kommunikationsministerin Rowland angestrebten Änderungen verabschiedet werden, hätte Australien eines der strengsten Gesetze für die Betreiber von Onlineplattformen.
