Australien hofft auf Einlenken Facebooks im Streit um Mediengesetz

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Australien,

Die australische Regierung will Facebook nach der Eskalation des Streits um ein neues Mediengesetz zum Einlenken bewegen.

Als Reaktion auf ein geplantes neues Mediengesetz blockiert Facebook das Teilen von Nachrichteninhalten auf seiner Plattform in Australien. Foto: Dominic Lipinski/PA Wire/dpa
Als Reaktion auf ein geplantes neues Mediengesetz blockiert Facebook das Teilen von Nachrichteninhalten auf seiner Plattform in Australien. Foto: Dominic Lipinski/PA Wire/dpa - dpa-infocom GmbH

Das Wichtigste in Kürze

  • Die australische Regierung sucht eine Einigung mit Facebook.
  • Mark Zuckerberg hat mit Finanzminister Josh Frydenberg telefoniert.

Der Internetriese hatte am Donnerstag Nachrichtenseiten auf seiner Plattform in «Down Under» gesperrt. Finanzminister Josh Frydenberg habe am Freitag mit Facebook-Chef Mark Zuckerberg telefoniert, berichtete die Nachrichtenagentur AAP.

Telefon mit Zuckerberg

«Wir haben im Detail ihre verbleibenden Probleme besprochen und vereinbart, dass unsere jeweiligen Teams sich umgehend mit diesen befassen werden», sagte Frydenberg nach dem Gespräch. Er habe aber noch einmal betont, dass Australien das umstrittene Mediengesetz, gegen das Facebook sich vehement wehrt, umsetzen werde.

whistleblower
Mark Zuckerberg wegen Whistleblower unter Druck - dpa

Internetriesen wie die Google-Konzernmutter Alphabet und Facebook müssen künftig örtliche Medienunternehmen bezahlen, wenn sie deren Inhalte verbreiten. Facebook hatte mehrmals betont, sich dem Gesetz zu widersetzen, und am Donnerstag überraschend wichtige Nachrichtenseiten auf seiner Plattform gesperrt.

«Nicht okay, Australien zu entfreunden»

Australische Facebook-Nutzer können keine nationalen oder internationalen journalistischen Inhalte mehr teilen. Auch wichtige Behördenseiten mit Notdiensten und Corona-News wurden blockiert - dafür entschuldigte sich Facebook nun.

Premierminister Scott Morrison forderte Facebook auf, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. «Es ist nicht okay, Australien zu entfreunden, denn Australien ist sehr freundlich. Wir möchten auch gerne freundlich bleiben und es ist Zeit, dass Facebook uns eine neue Freundschaftsanfrage schickt», sagte Morrison. Der Regierungschef erklärte, andere Länder - wie etwa Kanada - dächten über ähnliche Gesetze nach. «Es gibt grosses Interesse in der Welt für das, was Australien tut.»

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