China warnt die USA vor «Konsequenzen» bei Pelosi-Besuch in Taiwan
China hat die USA vor den Folgen eines Besuchs der Sprecherin des US-Repräsentantenhauses Nancy Pelosi in Taiwan gewarnt.
Das Wichtigste in Kürze
- Sprecherin des Repräsentantenhauses hat Besuchspläne noch nicht bestätigt.
Washington werde «alle Konsequenzen tragen, die sich daraus ergeben», falls es «vorprescht und Chinas Grundprinzipien herausfordert», sagte der Sprecher des chinesischen Aussenministeriums, Zhao Lijian, am Mittwoch vor Journalisten. «Wir sind strikt gegen einen Besuch von Sprecherin Pelosi in Taiwan.»
Die Demokratin Pelosi hatte vor Journalisten kürzlich gesagt, es sei «für uns wichtig, Taiwan unsere Unterstützung zu zeigen». Sie bestritt aber, dass sich der US-Kongress für eine Unabhängigkeit Taiwans einsetze. Als Sprecherin des Repräsentantenhauses hat Pelosi das dritthöchste Amt der USA inne.
Zuletzt hatten die Spannungen zwischen den beiden Staaten insbesondere in der Taiwan-Frage erheblich zugenommen. China sieht Taiwan als abtrünnige Provinz an, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll - notfalls mit militärischer Gewalt. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat zuletzt Befürchtungen wachsen lassen, Peking könnte im Umgang mit Taiwan auf ein ähnliches Vorgehen setzen.
Ein möglicher Besuch Pelosis in Taiwan - den die Politikerin selbst bisher nicht bestätigt hat - hat in der Regierung von Präsident Joe Biden die Befürchtung ausgelöst, dass für Peking damit eine rote Linie überschritten werden könnte. Biden sagte in der vergangenen Woche, das US-Militär sei der Ansicht, dass ein solcher Besuch «zum jetzigen Zeitpunkt keine gute Idee sei».