Chinas Präsident Xi: Internationale Lage «immer komplizierter»

Der chinesische Präsident Xi Jinping stimmt seine Landsleute angesichts des eskalierenden Handelskonflikts mit den USA auf schwierige Zeiten ein.

«Wir müssen verschiedene grosse Risiken und Herausforderungen aus dem In- und Ausland überwinden. ». So wurde er von der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua am Mittwoch zitiert.

Er wolle auch neue Siege für den Sozialismus chinesischer Art erringen. Die internationale Lage werde «immer komplizierter».

«Wir müssen uns der langfristigen und komplexen Natur verschiedener ungünstiger Faktoren im In- und Ausland bewusst sein », betonte Xi. Er wolle sich angemessen auf verschiedene schwierige Situationen vorbereiten.

Er hob zudem die Bedeutung der Technologie für sein Land hervor. Innovationen auf diesem Feld seien «das Lebenselixier von Unternehmen».

«Nur durch einheimisches geistiges Eigentum und Kerntechnologie können Produkte mit zentraler Wettbewerbsfähigkeit hergestellt werden. Nur dann kann in einem harten Wettbewerb eine unbesiegbare Position erreicht werden.» China müsse mehr Kerntechnologien beherrschen und bei der industriellen Entwicklung ganz vorn dabei sein.

Xi besuchte auch eine Firma, die sogenannte seltene Erden produziert. Er löste damit Spekulationen aus, diese Rohstoffe könnten die nächste Front im Handelsstreit USA/China sein. Die Rohstoffe sind für viele elektronische Produkte unverzichtbar. «Seltene Erden sind wichtige strategische Ressourcen», sagte Xi.

Der Zollstreit zwischen China und den USA hatte sich vor wenigen Tagen zugespitzt: Trump hatte neue Zölle auf chinesische Importe im Volumen von 200 Milliarden Dollar verhängt. China konterte mit höheren Abgaben für US-Produkte.

US-Präsident Donald Trump hat inzwischen ein weiteres Thema eskaliert: Er rief für den US-Telekommunikationssektor den Nationalen Notstand aus und setzte den chinesischen Netzwerkausrüster Huawei auf eine schwarze Liste. Damit ist es US-Firmen untersagt, ohne Genehmigung der Regierung Geschäfte mit dem Smartphone-Hersteller zu tätigen.

Die Regierung in Peking sagt angesichts des zugespitzten Konfliktes weiteren Unternehmen aus der Chipdesign- und Software-Branche Steuererleichterungen zu. Unternehmen, die bis Ende 2018 profitabel geworden sind, brauchen zunächst zwei Jahre lang keine Ertragsteuer zahlen. Für die drei Folgejahre gelte ein Steuersatz von 12,5 Prozent, kündigte das Finanzministerium an.