Iran schliesst militärischen Konflikt aus

Der Iran hat einen militärischen Konflikt wegen des Atomstreits mit den USA und Israel ausgeschlossen. «Einen Krieg wird es deswegen nicht geben, weil unsere Feinde die militärischen Stärken des Irans sehr gut kennen», sagte der Sekretär des Sicherheitsrats, Ali Schamchani, am Samstag. Daher wolle auch kein Land eine Eskalation. Die Drohungen seien vielmehr ein Versuch der USA und Israels, die öffentliche Meinung im Westen gegen den Iran und das international anerkannte Atomabkommen zu manipulieren, so Schamchani nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur IRNA.

Das Wiener Atomabkommen von 2015 bezeichnete der ehemalige Verteidigungsminister Schamchani als einen historischen Test für die internationale Gemeinschaft. Sollte US-Präsident Donald Trump den von seinem Vorgänger mit ausgehandelten Atomdeal ablehnen, würde seiner Einschätzung nach kein Land den USA bei internationalen Verträgen mehr trauen, so Schamchani.

Das Atomabkommen mit dem Iran wurde im Juli 2015 von den USA, China, Russland, Frankreich, Grossbritannien und Deutschland ausgehandelt. Teheran verpflichtet sich darin, für mindestens ein Jahrzehnt wesentliche Teile seines Atomprogramms drastisch zu beschränken, um keine Atomwaffen bauen zu können. Im Gegenzug wurden die Sanktionen gegen den Iran aufgehoben und eine Normalisierung der Wirtschaftsbeziehungen mit dem Westen in Aussicht gestellt.

Bis zum 12. Mai will Trump darüber entscheiden, ob die Strafmassnahmen ausgesetzt bleiben. Falls nicht, würde das Atomabkommen als Ganzes ins Wanken geraten.