Libanon: Demonstrationen vor möglicher Benennung von Regierungschef
Am Donnerstag könnte der ehemalige libanesische Präsident Saad Hariri erneut zum Regierungschef ernannt werden. Das löste heftige Demonstrationen aus.
Das Wichtigste in Kürze
- Am Donnerstag könnte im Libanon ein neuer Regierungschef ernannt werden.
- Dabei handelt es sich um den ehemaligen Ministerpräsidenten Saad Hariri.
- Eine entsprechende Ankündigung sorgte für heftige Proteste.
In der libanesischen Hauptstadt Beirut kam es am Mittwoch zu Demonstrationen zwischen zwei politischen Lagern. Kurz zuvor wurde bekannt, dass der ehemalige Ministerpräsident Saad Hariri am Donnerstag erneut zum Regierungschef ernannt werden könnte. Im Zentrum Beiruts fanden daraufhin Demonstrationen von Unterstützern und Gegnern Hariris statt.
Für Donnerstag sind verbindliche parlamentarische Beratungen zur Benennung eines neuen Ministerpräsidenten angesetzt. Hariri führt im libanesischen Parlament den grössten sunnitischen Block an. Er hatte vor gut einem Jahr nach Massenprotesten gegen die Regierung seinen Rücktritt erklärt.
«Wir wollen nicht, dass die gleichen Leute, welche vergangenen Oktober rausgeworfen wurden, wieder an die Macht kommen», sagte ein Anti-Hariri-Protestler. Währenddessen riefen Demonstranten, die Hariri unterstützten: «Hariri wird gebraucht, um den Libanon zu retten». Libanesische Sicherheitskräfte waren sofort vor Ort, um Gewalt zwischen beiden Lagern zu verhindern.
Bereits der dritte Regierungswechsel
Für den Libanon ist es der dritte Regierungswechsel in weniger als einem Jahr. Ende September hatte der 48 Jahre alte Mustafa Adib den Auftrag für die Bildung einer neuen Regierung zurückgegeben. Er war mit seinem Versuch, eine Expertenregierung zu bilden, die dem Libanon in seiner Krise internationale Finanzhilfen zusichert, gescheitert. Adib selbst war Diplomatenkreisen zufolge von Hariri nominiert worden.
Vor ihm hatte Hassan Diab das Amt des Regierungschefs inne. Nach der Explosion in Beirut im August hatte er jedoch den Rücktritt der Regierung erklärt. Er hatte erst im Frühjahr übernommen, nachdem sein Vorgänger Hariri im vergangenen Oktober nach Massenprotesten seinen Rücktritt erklärt hatte.
Libanon in schwerer Wirtschaftskrise
Das Land am Mittelmeer leidet seit Monaten unter einer schweren Wirtschaftskrise, die viele Libanesen in die Armut getrieben hat. Die Corona-Pandemie und die schwere Explosion haben die Lage weiter verschärft.
Demonstranten bei Massenprotesten fordern grundlegende politische Reformen. Sie werfen der politischen Elite des Landes unter anderem Korruption und Selbstbereicherung vor.
