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Massenproteste in Thailand: Regierungschef schliesst Rücktritt aus

Keystone-SDA
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Thailand,

Harter Rückschlag für die Demonstranten in Thailand: Der Ministerpräsident Prayut Chan-o-cha macht am Freitag klar, dass er sein Amt nicht niederlegen werde.

Bangkok
Demonstranten halten bei einem Protest drei Finger in die Höhe. Der Gruss gilt als Zeichen des Widerstands gegen die Militärregierung. - sda - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • Die Demonstranten in Thailand fordern den Rücktritt des Regierungschefs und eine Neuwahl.
  • Ministerpräsident Prayut Chan-o-cha spricht sich aber vehement gegen einen Rücktritt aus.
  • Zuletzt wurden die meisten Anführer der Demokratiebewegung festgenommen.

Trotz anhaltender Proteste gegen seine Regierung hat Thailands Ministerpräsident Prayut Chan-o-cha einen Rücktritt kategorisch ausgeschlossen. «Ich werde nicht gehen», sagte der 66-Jährige am Freitag vor Journalisten. In dem südostasiatischen Land gibt es seit Monaten Massendemonstrationen.

Die Teilnehmer fordern den Rücktritt des Regierungschefs, eine Neuwahl und umfassende Reformen. Der General Prayut Chan-o-cha ist seit einem Putsch des Militärs 2014 an der Macht. Die Demokratiebewegung fordert auch ein Ende der Einschüchterung von Bürgern und politischen Gegnern.

Erst am Donnerstag waren die meisten Anführer der Proteste festgenommen worden. Darunter war auch Anon Nampa, der als wichtigster Kopf der Bewegung gilt. Er soll in die nördliche Stadt Chiang Mai gebracht worden sein.

thailand
Der thailändische Rechtsanwalt und pro-demokratische Aktivist Anon Nampa wurde festgenommen. - epa

Zudem hatte die Regierung nach einer Grossdemonstration in Bangkok Zusammenkünfte von mehr als fünf Personen verboten. Sie liess mehrere Strassen sperren. Dennoch waren am Donnerstag wieder Tausende Menschen auf die Strassen gegangen, dieses Mal an der Einkaufsmeile Ratchaprasong.

Auch für Freitag waren neue Proteste geplant. Die Regierung hat Tausende Sicherheitskräfte abgestellt. Wenn die Kundgebungen anhalten sollten, werde eine nächtliche Ausgangssperre verhängt, kündigte die Regierung an.

Thailand
Prayut Chan-o-cha (M), Ministerpräsident von Thailand, spricht nach einer Sondersitzung des Kabinetts im Regierungshaus vor der Presse. - dpa

Bei den Demonstrationen geht es auch um die Rolle der Monarchie und ein strenges Gesetz. Dieses sieht bis zu 15 Jahre Haft für Majestätsbeleidigung vor.

Das Thema war in Thailand lange ein Tabu. Vor allem während der Amtszeit des fast gottgleich verehrten Königs Bhumibol, der 2016 gestorben war. Sein Sohn, König Maha Vajiralongkorn, lebt die meiste Zeit in Bayern. Er ist weit weniger beliebt als sein Vater, hat aber auch noch viele Anhänger.

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