Myanmar erteilt Einreiseverweigerung

Die UN-Menschenrechtsexpertin Yanghee Lee darf nicht mehr nach Myanmar einreisen, wie das Büro des UN-Menschenrechtskommissars am Mittwoch mitteilte. Die Sonderberichterstatterin der Vereinten Nationen für Menschenrechte in Myanmar sollte im Januar nach Myanmar reisen, um die Lage im Land zu bewerten. Dabei gehe es auch um Übergriffe gegen die muslimischen Rohingya im Bundesstaat Rakhine, hiess es weiter.

Die Regierung Myanmars habe die südkoreanische Rechtsexpertin darüber informiert, dass sie nicht mehr mit ihr zusammenarbeiten werde. Man habe Lee in Myanmar mitgeteilt, dass dies mit ihren Erklärungen nach ihrem letzten Besuch im Juli zusammenhänge. Während ihres Besuchs hatte die UN-Expertin öffentlich zunehmende Einschränkungen sowie Belästigungen von Personen kritisiert, die mit ihr gesprochen hatten. Seither hat Lee auch den UN-Sicherheitsrat dazu aufgefordert, Massnahmen zu ergreifen.

«Diese Erklärung der Nichteinhaltung meines Mandats kann nur als deutliches Zeichen dafür gewertet werden, dass in Rakhine und im übrigen Land etwas fürchterlich Schreckliches geschehen muss», erklärte Lee.