Netanjahu zu Völkermord-Anhörung: «Auf den Kopf gestellte Welt»
Israels Premier Benjamin Netanjahu bezeichnet die Südafrikas Völkermord-Klage vor dem Internationalen Gerichtshof als fehl am Platz.
«Heute sahen wir wieder einmal eine auf den Kopf gestellte Welt, in der der Staat Israel des Genozids beschuldigt wird, zu einer Zeit, in der er einen Genozid bekämpft», sagte der rechtskonservative Politiker am Donnerstag. Wenige Stunden vor Netanjahus Videobotschaft hatte vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag eine erste Anhörung in dem Verfahren stattgefunden. Die Rechtsvertreter Südafrikas hatten aufgrund der militärischen Gewalt, mit der Israel im Gazastreifen gegen die Terrororganisation Hamas vorgeht, und aufgrund verschiedener Äusserungen israelischer Politiker und Militärs dem Land eine «Absicht des Völkermordes» vorgeworfen.
Israels Rechtsvertreter sollen am Freitag zu den Anschuldigungen Stellung nehmen. Netanjahu bezeichnete die von Südafrika vorgetragenen Argumente als «Chuzpe». «Eine Terrororganisation hat das schlimmste Verbrechen gegen das jüdische Volk seit dem Holocaust begangen, und jetzt kommt jemand daher, um es im Namen des Holocausts zu verteidigen», sagte er.
Kritik an Israels Vorgehen
Dabei bezog er sich auf das Massaker, das die Hamas und andere extremistische Gruppen am 7. Oktober des Vorjahres bei einem Angriff im Süden Israels an Israelis angerichtet hatten. Im Zuge des beispiellosen Überfalls wurden 1200 Menschen getötet und etwa 250 weitere in den Gazastreifen verschleppt.
Israels Militär reagierte mit massiven Luftangriffen und einer Bodenoffensive. Angesichts der katastrophalen humanitären Lage in dem abgeriegelten Küstengebiet und der hohen Zahl ziviler Opfer unter den Palästinensern sieht sich Israel international starkem Druck ausgesetzt.