Nigeria: Diplomatie ist «bester Weg vorwärts» in Niger-Krise
Diplomatie sei «der beste Weg vorwärts» zur Lösung der Krise im Niger, meint Bola Tinubu, Staatspräsident von Nigeria.
Das Wichtigste in Kürze
- Nigeria betonte, dass Diplomatie «der beste Weg vorwärts» zur Lösung der Niger-Krise sei.
- Ende Juli wurde der Präsident Mohamed Bazoum bei einem Putsch entmachtet.
- Zugleich wurde die Verfassung ausser Kraft gesetzt.
Vor dem Sondergipfel westafrikanischer Staaten zum Putsch im Niger hat der Nachbar Nigeria die Hoffnung auf eine diplomatische Lösung betont. Präsident Bola Tinubu glaube, dass Diplomatie «der beste Weg vorwärts» zur Lösung der Krise im Niger sei, sagte sein Sprecher am Dienstag.
Nigerias Staatschef ist derzeit Vorsitzender des Staatenbunds Ecowas. Sein Sprecher betonte, dies sei «die Konsens-Position der Ecowas-Staatschefs». Er fügte allerdings hinzu, es seien «keine Optionen vom Tisch genommen» worden.
Der Staatenbund hatte mit Massnahmen bis hin zu einem Einmarsch gedroht, falls die Verfassung des Nigers nicht wiederhergestellt wird.
Präsident Bazoum im Juli entmachtet
Die Ecowas-Staatschefs wollen sich am Donnerstag in Nigerias Hauptstadt Abuja treffen, um ihr weiteres Vorgehen zu beschliessen.
Am 26. Juli hatten Offiziere der Präsidialgarde im Niger den demokratisch gewählten Präsidenten Mohamed Bazoum entmachtet. Der Kommandeur der Eliteeinheit, Abdourahamane Tiani, ernannte sich im Anschluss zum neuen Machthaber.
Kurz nach Tianis Machtübernahme setzten die Putschisten die Verfassung ausser Kraft und lösten alle verfassungsmässigen Institutionen auf. Das 26-Millionen-Einwohner-Land war ein wichtiger strategischer Verbündeter des Westens und die letzte demokratisch gewählte Regierung im Inneren der von islamistischen Terrorgruppen überrannten Sahelzone.
Die Militärjunta verweigerte zuletzt einer für Dienstag geplanten Verhandlungsmission der Vereinten Nationen, des Staatenbunds Ecowas und der Afrikanischen Union die Einreise.
Die US-Regierung hofft weiter auf eine diplomatische Lösung – dämpft aber gleichzeitig die Erwartungen. Man habe noch Hoffnung, sei aber gleichzeitig realistisch, sagte der Sprecher des US-Aussenministeriums, Matthew Miller, am Dienstag in Washington.
Ungewisser Ausgang
«Ich erkenne an, dass dies eine schwierige Situation ist und dass der Ausgang ungewiss ist, aber wir sind nicht bereit, (...) den Versuch aufzugeben, eine Rückkehr zur Demokratie und zur verfassungsmässigen Ordnung zu erreichen.»
Miller betonte: «Wir sind realistisch, was die Situation vor Ort angeht. Wir haben die Hoffnung, dass sich die Situation umkehren wird.» Allerdings sei der Ausgang der Krise offen und die Lage dynamisch.
US-Aussenminister Antony Blinken hat nach eigenen Angaben mit dem entmachteten Präsidenten Bazoum gesprochen und dabei die Bemühungen unterstrichen, eine friedliche Lösung des Konflikts zu erreichen. Blinken bekräftigte zudem die Forderung der USA, Bazoum und seine Familie unverzüglich freizulassen.
