Nordkoreas Machthaber stärkt Stellung an der Parteispitze
Die erneute Wahl des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong Un zum Chef der herrschenden Arbeiterpartei ist reine Formalität. Nur der Titel ändert sich schon mal.
Das Wichtigste in Kürze
- Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat seine Stellung an der Spitze der herrschenden Arbeiterpartei abgesichert und sich einen neuen Titel geben lassen.
Beim achten Parteikongress in Pjöngjang sei Kim zum Generalsekretär der Organisation bestimmt worden, berichteten die Staatsmedien am Montag.
Seine Wahl spiegele den «einstimmige Willen und Wunsch» aller Parteimitglieder, Bürger und Angehörigen der Volksarmee wider. Den Titel des Generalsekretärs hatten zuvor schon sein Grossvater Kim Il Sung und sein Vater Kim Jong Il getragen.
Der Verleihung des neuen Titels an Kim Jong Un waren beim Kongress Änderungen der Parteistatuten vorausgegangen, wonach auch das Sekretariatssystem wiederhergestellt wurde. Die Bestätigung Kims als Parteichef, die am sechsten Tagungstag am Sonntag verkündet wurde, gilt als Formalität.
Nach dem Tod seines Vaters Ende 2011 war Kim Jong Un in rascher Folge zum obersten Führer des Militärs, der Partei und des Staates ausgerufen worden. Kim ist der Repräsentant einer Dynastie stalinistisch geprägter Herrscher. Beim siebten Parteikongress vor fünf Jahren war er zum Parteivorsitzenden gewählt worden - der Titel wurde jetzt durch den des Generalsekretärs ersetzt.
Unterdessen fehlte der Name der einflussreichen Schwester Kims, Kim Yo Jong, auf einer Liste der neu bestimmten Mitglieder des Politbüros des Partei-Zentralkomitees. Das Politbüro gilt als höchstes Vollzugsorgan innerhalb des Komitees. Die Schwester war bisher «Alternatives Mitglied». Warum sie übergangen wurde, war zunächst unklar. Beobachter in Südkorea warnten aber, zuviel in den Vorgang hineinzuinterpretieren.
Kim gilt seit schon seit Jahren als wichtige Beraterin ihres Bruders. Im vergangenen August hatte Südkoreas Geheimdienst seine Einschätzung mitgeteilt, sie sei mittlerweile die «De-facto-Führerin Nummer zwei» im abgeschotteten Nachbarland. Sie sei nun für die Politik Pjöngjangs gegenüber Südkorea und den USA verantwortlich.
Nordkorea ist wegen seines Atomwaffenprogramms international isoliert. In seinem Lagebericht kündigte Kim während des Parteikongresses einen Ausbau des Atomwaffenarsenals des Landes und eine Modernisierung der Waffensysteme an.
Formal ist der Kongress, der ursprünglich alle fünf Jahre abgehalten werden sollte, das wichtigste Gremium der Partei. Allerdings war der siebte Kongress im Mai 2016 der erste seit 36 Jahren gewesen.
