Parlamentswahl in der Mongolei beginnt

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Mongolei,

Die Parlamentswahlen in der Mongolei haben am Freitag begonnen und werden voraussichtlich signifikante Auswirkungen auf die geopolitische Landschaft haben.

Ulan Bator
Ulan Bator, die Hauptstadt der Mongolei, versucht seit Jahrzehnten ein ausgeglichenes Verhältnis zu seinen Nachbarn zu halten. (Archivbild) - Ulan Bator, die Hauptstadt der Mongolei, versucht seit Jahrzehnten ein ausgeglichenes Verhältnis zu seinen Nachbarn zu halten. (Archivbild)

In der Mongolei hat die neunte Parlamentswahl seit der demokratischen Wende begonnen. Am Freitagmorgen öffneten in den verschiedenen Kreisen die Wahllokale, wie die staatliche Nachrichtenagentur Montsame berichtete. Rund 2,2 Millionen Wahlberechtigte in dem Land, das von Russland und China umschlossen ist, waren aufgerufen abzustimmen.

Beobachter rechnen der bislang mit einer überragenden Mehrheit regierenden Mongolischen Volkspartei gute Chancen zu. Daneben gelten die Demokratische Partei und die Hun-Partei aus dem Mitte-Rechts-Lager als aussichtsreich.

Ein vorläufiges Wahlergebnis wird bis zum frühen Samstagmorgen erwartet. Der Wahltag war landesweit ein Feiertag. Die Wahllokale sollten bis spätabends geöffnet bleiben.

Neues Wahlsystem bringt Veränderung

Die Fläche der rohstoffreichen Mongolei ist mehr als viermal so gross wie Deutschlands, dabei hat das Land nur etwa 3,4 Millionen Einwohner. Die ehemals sozialistische Volksrepublik wählt nach einer Änderung des Wahlsystems diesmal mit einem Grabenwahlsystem.

Das bedeutet, dass 48 Sitze über eine Parteienliste und 78 Sitze durch eine Direktwahl vergeben werden. Zudem vergrössert sich das Parlament, der Grosse Staats-Chural, in der Hauptstadt Ulan Bator von 76 auf 126 Parlamentssitze. Die Mongolei gilt als wichtiger demokratischer Puffer zwischen den beiden autokratischen Ländern China und Russland.

Ulan Bator versucht seit Jahrzehnten ein ausgeglichenes Verhältnis zu seinen Nachbarn zu halten, von denen die Mongolei auch sehr abhängig ist. Fast alle Erdölerzeugnisse stammen zum Beispiel aus Russland und mehr als 90 Prozent der mongolischen Gesamtexporte gehen nach China, darunter vor allem Kohle.

Deutschlands Interesse an Zusammenarbeit

Anfang des Jahres hatte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das Land besucht. Deutschland will ihm zufolge seine Beziehung zur Mongolei weiter ausbauen. Auch Länder wie Grossbritannien schielen auf die wichtigen Rohstoffe in dem Land, wie etwa seltene Erden.

Innenpolitisch kämpft die Mongolei schon lange mit Korruption in der Regierung und in den Parteien, weshalb das Vertrauen der Bevölkerung in die Politik schwand. Wirtschaftlich hatten die vielen Nomaden in der Mongolei im vergangenen Winter Millionen toter Herdentiere zu beklagen, die bei teilweise Rekordtiefstwerten ums Leben kamen.

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