Putin sendet Entspannungssignale für Rebellenhochburg Idlib in Syrien
Ist die Grossoffensive auf die syrischen Rebellen in Idlib vom Tisch? Moskau erweckt den Anschein. Doch das hängt auch von den Aufständischen ab.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Grossoffensive auf Idlib scheint laut Vladimir Putin unwahrscheinlicher zu werden.
- Es werden aber bereits Leute aus der entmilitarisierten Zone geschafft.
- Die Bundeswehr würde im Fall eines Angriffs dennoch bereit stehen.
Eine Grossoffensive auf die Rebellenhochburg Idlib in Syrien scheint nach Aussagen des russischen Präsidenten Wladimir Putin unwahrscheinlicher zu werden. «Ich habe allen Grund zu glauben, dass wir unser Ziel erreichen werden», sagte er nach einem Treffen mit dem österreichische Bundeskanzler und EU-Ratsvorsitzenden Sebastian Kurz am Mittwochabend in St. Petersburg in Bezug auf die Einrichtung einer entmilitarisierten Zone.
Russland und die Türkei hatten sich Mitte September auf die bis zu 20 Kilometer breite Pufferzone geeinigt. Sie soll einen Grossangriff der syrischen Regierung auf das letzte grosse Rebellengebiet des Landes verhindern. Allerdings hängt das Schicksal der Region, in der auch etwa drei Millionen Zivilisten leben, auch von der Kooperation der Rebellen ab. So sollen bis zum 10. Oktober schwere Waffen aller Konfliktparteien aus dem Streifen abgezogen werden, bis zum 15. Oktober soll es dort keine «radikalen Terrorgruppen» mehr geben.
Evakuierung
Die Türkei, die als Schutzmacht der Rebellen auftritt, bemüht sich derweil nach Berichten der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte darum, die Gruppen aus der entmilitarisierten Zone zu schaffen. Den Informationen vom Donnerstag zufolge hat Ankara von seinen verbündeten Rebellen eine Liste von Mitgliedern und Waffen angefordert, was als Schritt zum Abzug gewertet wird.
Einige islamistische Gruppen, darunter Haiat Tahrir al-Scham mit Verbindungen zum Terrornetzwerk Al-Kaida, hatten bereits angekündigt, dem türkisch-russischen Abkommen nicht zu folgen und kämpfen zu wollen. Für diesen Fall ist eine begrenzte Militäroperation der syrischen Armee denkbar.
Bundeswehr steht bereit
Falls es allerdings doch zu einer Grossoffensive kommen sollte, sicherte Bundesaussenminister Heiko Maas Unterstützung bei der humanitären Hilfe zu. «Wir bereiten uns darauf vor, umfassend (...) zur Verfügung zu stehen», sagte er am Mittwoch nach einem Gespräch mit US-Aussenminister Mike Pompeo in Washington. Deutschland sei bereit, Verantwortung zu übernehmen.
Auf ein militärisches Eingreifen der Bundeswehr bei einem Chemiewaffeneinsatz durch die Truppen von Präsident Baschar al-Assad machte Maas seinem US-Kollegen dagegen keine Hoffnungen. «Mike Pompeo war sehr gut informiert über die politische Debatte, die es dazu in Deutschland gegeben hat», sagte der SPD-Politiker. Der US-Aussenminister wisse, dass ein Mandat des Bundestags nach den bisherigen Äusserungen dazu «nicht als sehr wahrscheinlich zu betrachten ist».
