Rücktritt von Raúl Castro erwartet
Beim Parteitag in Kuba wird erwartet, dass Raúl Castro als Parteichef zurücktritt. Bereits vor drei Jahren gab er das Amt des Präsidenten ab.
Das Wichtigste in Kürze
- An diesem Wochenende findet in Havanna der Kongress der Partei Kubas statt.
- Es wird erwartet, dass Raúl Castro den Posten als Parteichef räumen wird.
- Dann würde die Partei zum ersten Mal seit ihrer Gründung nicht von einem Castro geleitet.
Zum achten Mal kommen von Freitag bis Montag Delegierte der Kommunistischen Partei Kubas (PCC) zu einem Kongress zusammen. Der Parteitag dürfte eine Zeitenwende markieren: Es wird erwartet, dass Raúl Castro den Posten des Parteichefs abgibt. Diesen hatte er im Jahr 2011 von seinem älteren Bruder Fidel übernommen, der 2016 starb.
Erstmals seit ihrer Gründung 1965 dürfte die einzige in dem Karibikstaat zugelassene Partei nicht mehr von einem Castro angeführt werden. Der heute 89-jährige Raúl Castro gab bereits vor drei Jahren das Amt als Präsident des Karibikstaats an Miguel Díaz-Canel weiter.
Die kubanische Wirtschaft litt zuletzt stark unter immer schärferen US-Sanktionen während der Amtszeit des Ex-Präsidenten Donald Trump. Auch der Einbruch des Tourismus in der Corona-Pandemie setzt ihr zu. Die Regierung reagierte mit Wirtschaftsreformen. So wurde etwa im Februar die Liste der im Privatsektor erlaubten Berufe von 127 auf mehr als 2000 erweitert.
Zugleich erwuchs zuletzt die sogenannte San-Isidro-Bewegung oppositioneller Künstler, die offenbar Rückhalt in Teilen der Bevölkerung geniesst. Mehrere kubanische Musiker veröffentlichten im Februar das Lied «Patria y Vida» (Vaterland und Leben) als Ausdruck ihrer Solidarität. Der Titel ist angelehnt an einem berühmten Ausspruch Fidel Castros, «patria o muerte» (Vaterland oder Tod). Das Video wurde seither bei Youtube mehr als 4,5 Millionen Mal aufgerufen.
PCC-Kongresse finden seit dem ersten im Jahr 1975 etwa alle fünf Jahre statt. Dabei wählen die aktuell etwa 1000 Delegierten das Zentralkomitee. In diesem Jahr sollen nach Angaben der Partei ausserdem die Folgen der beim Kongress 2011 beschlossenen Wirtschaftsreformen bewertet werden.