Syrien wirft Türkei Vertragsbruch in Idlib vor

Keystone-SDA
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Libanon,

In der Region Idlib sollen islamistische Milizen immer noch schwere Waffen besitzen. Die Türkei soll laut der syrischen Regierung einen Vertragsbruch begehen.

Ein Demonstrant schwenkt eine syrische Fahne und hält ein Gewehr hoch.
Ein Demonstrant schwenkt eine syrische Fahne und hält ein Gewehr bei einem Protest gegen die Offensive der syrischen Regierung in der Provinz Idlib hoch. - dpa

Das Wichtigste in Kürze

  • Die Türkei sagt, dass die vereinbarte Schaffung einer entmilitarisierten Zone in Idlib nach Plan laufe.
  • Sollten Gruppen «einen anderen Ansatz» als Abzug und Entwaffnung verfolgen, werde die Armee eingreifen.

Syrien wirft der Türkei vor, die vereinbarte Entwaffnung islamistischer Milizen in der nordsyrischen Provinz Idlib nicht umzusetzen. Die Regierung in Ankara sei nicht gewillt, sich an die Absprachen zu halten, sagte Aussenminister nach einem Bericht der amtlichen syrischen Nachrichtenagentur Sana von heute Dienstag.

Die Terroristen seien mit ihren schweren Waffen immer noch in der Region, und das zeige, dass die Türkei nicht willens sei, ihre Verpflichtungen zu erfüllen, erklärte Walid al-Mualem. Die Türkei, aber auch Russland, wiesen den Vorwurf zurück.

Die mit Russland vereinbarte Schaffung einer entmilitarisierten Zone in der Provinz laufe nach Plan, sagte der türkische Aussenminister Mevlüt Cavusoglu. Sollten Extremistengruppen dort «einen anderen Ansatz» als Abzug und Entwaffnung verfolgen, werde die türkische Armee eingreifen.

Russische Schützenhilfe

Der russische Präsidentensprecher Dmitri Peskow betonte, die Türkei tue ihr Mögliches, um die Vereinbarung umzusetzen. Das Abkommen sei momentan nicht gefährdet, allerdings verlaufe nicht alles so reibungslos, wie geplant. Beim Syrien-Gipfel am Samstag in Ankara hatte auch Präsident Wladimir Putin selbst seinem Kollegen Tayyip Erdogan bescheinigt, sich an die Vereinbarung zu halten.

Russland und die Türkei hatten sich im September auf die Einrichtung einer 15 bis 20 Kilometer breiten Pufferzone verständigt, aus der alle schweren Waffen sowie islamistische Kämpfer abgezogen werden müssen. Mit der Vereinbarung war eine Militäroffensive der mit Russland verbündeten syrischen Armee in der dicht besiedelten Region mit drei Millionen Menschen abgewendet worden.

Türkische Offensive

Erdogan gab heute Dienstag auch den Beginn einer Offensive gegen von ihm als terroristisch bezeichnete Gruppen weiter östlich in Syrien bekannt. Die Operation gegen «terroristische Strukturen» östlich des Euphrats habe begonnen, sagte Erdogan.

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