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Tausend Tage U-Haft in Türkei - Amnesty fordert Freilassung Kavalas

Keystone-SDA
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Türkei,

Menschenrechtler haben am tausendsten Tag seiner Untersuchungshaft erneut die Freilassung des türkischen Intellektuellen Osman Kavala gefordert.

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Der türkische Intellektuelle Osman Kavala 2014 bei einer Veranstaltung in Brüssel. Foto: Wiktor Dabkowski/dpa - sda - Keystone/Wiktor Dabkowski

Das Wichtigste in Kürze

  • Mit #FreeOsmanKavala wird die Freilassung des türkischen Intellektuellen gefordert.
  • Unter anderem wird er der «politischen und militärischen Spionage» besuchulgit.

Am tausendsten Tag seiner Untersuchungshaft haben Menschenrechtler erneut die Freilassung des türkischen Intellektuellen Osman Kavala gefordert. Unter dem Hashtag #FreeOsmanKavala machten zahlreiche Twitternutzer auf den Fall aufmerksam. Darunter auch viele türkische, deutsche und EU-Politiker sowie Kulturschaffende.

Vorwurf: Politische und militärische Spionage

Kavala wurde Ende 2017 verhaftet. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) forderte im Dezember 2019 seine Freilassung. Ein türkisches Gericht sprach ihn im Februar vom Vorwurf des Umsturzversuchs im Zusammenhang mit den regierungskritischen Gezi-Protesten von 2013 frei.

Das Gericht ordnete seine Freilassung an. Das EGMR-Urteil wurde damit formal erfüllt.

Gezi-Proteste
Vor Jahren wollten Aktivisten in Istanbul ein Bauprojekt verhindern. Sie besetzten den Gezi-Park. Es war der Beginn landesweiter Demonstrationen gegen Erdogan. - dpa

Kavala kam aber nicht frei, weil kurz darauf ein neuer Haftbefehl erlassen wurde. Er wird nun unter anderem der «politischen und militärischen Spionage» im Zusammenhang mit dem Putschversuch von 2016 beschuldigt.

Neue Anschuldigungen und keine Beweise

Kavalas Anwälte hatten vor kurzem gesagt, statt konkreter Beweise gebe es nur ständig wechselnde Anschuldigungen. Kavala sei seit seiner Festnahme nur ein Mal dem Staatsanwalt vorgeführt worden. Seit der erneuten Festnahme vor etwa einem halben Jahr hätten sie keine Anklageschrift erhalten.

Ayse Bugra, die Frau von Kavala, sagte, das Prozedere komme einer Folter gleich. Begriffe wie «Beweis» oder «berechtigte Zweifel» hätten in der Türkei ihre Gültigkeit verloren. «Diese tausend Tage wurden uns gestohlen und sind ein unwiederbringlicher Verlust.»

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