Türkei will Botschaft in Ost-Jerusalem

Die türkische Regierung will die Botschaft des Landes nach Ost-Jerusalem verlegen. Dies hat Präsident Recep Tayyip Erdogan am Sonntag bei einem Treffen seiner Regierungspartei AKP angekündigt, allerdings ohne einen Zeitpunkt zu nennen. Erdogan sagte, «der Tag sei nahe, an dem wir offiziell, so Gott will, unsere Botschaft dort eröffnen». Die Palästinenser wollen in Ost-Jerusalem die Hauptstadt eines unabhängigen Staates ausrufen.

Erdogan reagiert damit auf die umstrittene Entscheidung von US-Präsident Donald Trump, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen und auch die US-Botschaft von Tel Aviv dorthin zu verlegen. Israel beansprucht ganz Jerusalem als seine unteilbare Hauptstadt. Dieser Anspruch wird international nicht anerkannt.

Entscheidung der USA «annullieren»

Erdogan hatte jüngst angekündigt, vor die Vereinten Nationen zu ziehen, um diese Entscheidung der USA «annullieren» zu lassen. Ein von Erdogan einberufener Sondergipfel der Organisation für Islamische Kooperation (OIC) in Istanbul alle Länder dazu aufgerufen, Ost-Jerusalem als Hauptstadt eines Palästinenserstaates anzuerkennen.

Die Palästinenser sind nach der US-Anerkennung Jerusalems als israelische Hauptstadt nicht mehr zu Treffen mit US-Vermittlern bereit. Ein Berater des Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas sagte der «Times of Israel» am Sonntag, der zeitlich nicht begrenzte Boykott betreffe auch den US-Gesandten Jason Greenblatt und den Schwiegersohn des US-Präsidenten Donald Trump, Jared Kushner.