Uno setzt Sanktionen für Eisenbahn Projekt in Korea ausser Kraft
Beide Koreas wollen mit einem gemeinsame Eisenbahn-Projekt spätestens im Oktober starten und Anfang Dezember mit dem Bau beginnen.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Uno streicht Sanktionen gegen Nordkorea, damit eine Bahnverbindungen entstehen kann.
- Bei einer Einfuhr von zu viel Material hätte Südkorea gegen diese verstossen.
Der UN-Sicherheitsrat hat eine Ausnahme von den Sanktionen gegen Nordkorea genehmigt, damit die Wiederaufnahme von Eisenbahnverbindungen zu Südkorea geprüft werden kann. «Es ist bedeutsam, dass diese Projekt die Unterstützung der Vereinigten Staaten und der internationalen Gemeinschaft erhalten hat», sagte ein Sprecher des südkoreanischen Präsidenten Moon Jae In heute Samstag. Bedenken wegen eines möglichen Verstosses gegen UN-Sanktionen hatte den Start der Untersuchung in den vergangenen Wochen verzögert.
Eigentlich wollten die beiden Länder das gemeinsame Projekt spätestens im Oktober starten und Anfang Dezember mit dem Bau beginnen. Nach Angaben der Nachrichtenagentur Yonhap wird Südkorea für die Testfahrten voraussichtlich Treibstoff und anderes nicht näher bezeichnete Material in den Norden bringen. Damit hätte das Land womöglich gegen die von der Uno errichteten Einfuhrgrenze von 500'000 Barrel pro Jahr verstossen.
Denuklearisierung der Halbinsel
Aus dem Blauen Haus in Seoul hiess es, das gemeinsame Eisenbahnprojekt bringe «die zwischenkoreanische Zusammenarbeit auf eine neue Stufe». US-Aussenminister Mike Pompeo hatte am Dienstag gemahnt, jegliche Wiederannäherung zwischen den beiden Staaten müsse im Zusammenhang mit Bemühungen zur Denuklearisierung der Halbinsel stehen.
US-Präsident Donald Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un waren im Juni in Singapur zu einem historischen Gipfeltreffen zusammengekommen. Kim hatte bei dem Treffen in eine «Denuklearisierung» seines Landes eingewilligt. Genauere Definitionen, ein Zeitplan oder Kontrollmassnahmen für den Prozess wurden aber nicht genannt. Ein zweites Treffen wird nach Angaben aus Washington für Anfang 2019 erwartet.
In der Zwischenzeit haben Seoul und Pjöngjang mehrere konkrete Entscheidungen in Richtung Versöhnung und Austausch getroffen. Die USA und Südkorea haben eine Arbeitsgruppe geschaffen, um nicht «aneinander vorbeizureden», wie Pompeo sagte.
