Venezuela: Oppositionsführerin lehnt Lulas Neuwahl-Vorschlag ab
Brasiliens Lula schlägt vor, die umstrittene Wahl in Venezuela zu wiederholen. Die Oppositionsführerin lehnt dies ab, es sei ein Mangel an Respekt.
Venezuelas Oppositionsführerin María Corina Machado hat nach der von Betrugsvorwürfen überschatteten Präsidentenwahl einen Vorschlag des brasilianischen Präsidenten für eine Neuwahl abgelehnt. «Eine Neuwahl vorzuschlagen ist ein Mangel an Respekt gegenüber dem venezolanischen Volk», erklärte Machado vor Medienvertretern. «Wenn Maduro die zweiten Wahlen nicht gefallen, gehen wir dann zu einer dritten Wahl?», sagte Machado mit Blick auf den autoritär regierenden venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro.
Machados Äusserungen kamen kurz nachdem der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva am Donnerstagmorgen (Ortszeit) gesagt hatte, sein Amtskollege könne eine Neuwahl ausrufen. «Wenn er (Maduro) vernünftig ist, könnte er versuchen, einen Appell an das venezolanische Volk zu richten, vielleicht sogar Neuwahlen ausrufen, ein Kriterium für die Teilnahme aller Kandidaten aufstellen, ein überparteiliches Wahlkomitee einrichten, an dem alle teilnehmen und Wahlbeobachter aus der ganzen Welt kommen lassen», sagte Lula in einem Interview des Radiosenders T.
Lula: Erkenne Maduro weiter nicht als Wahlsieger an
Er erklärte ausserdem, dass er Maduro immer noch nicht als Sieger der Präsidentenwahl anerkenne. Maduro wisse, «dass er der ganzen Welt eine Erklärung schuldet», sagte Lula. Brasilien würde mit Kolumbien zusammenarbeiten, um Lösungen zu finden. Auch Kolumbiens Präsident Gustavo Petro unterstützt die Idee einer «neuen, freien Wahl».
Die linientreue Wahlbehörde (CNE) hat nach der Wahl am 28. Juli den seit 2013 regierenden Präsidenten Maduro offiziell zum Wahlsieger erklärt. Allerdings veröffentlichte sie die aufgeschlüsselten Resultate der einzelnen Stimmbezirke bislang nicht. Stattdessen legte die CNE die detaillierten Wahlergebnisse zuletzt dem Obersten Gerichtshof vor. Das ebenfalls als regierungstreu geltende Gericht prüft aktuell die Ergebnisse, ein Urteil steht noch aus.
Die Opposition wirft der Regierung Wahlfälschung vor und reklamiert den Sieg für ihren Kandidaten Edmundo González Urrutia. Mehrere Länder, darunter die USA, haben ihn als Sieger der Wahl anerkannt. Eine UN-Expertengruppe schrieb in einem vorläufigen Bericht unter anderem, dass die Wahlen nicht den «Massnahmen der Integrität und Transparenz» entsprächen, um als glaubwürdig zu gelten.
