Vorgezogene Neuwahlen auf Grönland
Grönland wählt bereits Anfang April ein neues Parlament. Die Abgeordneten in der Hauptstadt Nuuk einigten sich am Dienstagabend (Ortszeit) mit grosser Mehrheit auf den 6. April als Wahldatum.
Das Wichtigste in Kürze
- Zuvor hatte sich eine Parlamentsmehrheit im Zuge des Zusammenbruchs der Regierungskoalition für vorgezogenen Wahlen ausgesprochen.
An dem Datum finden auf der autonomen, zum dänischen Königreich zählenden grössten Insel der Erde auch Kommunal- und Gemeindewahlen statt, wie die beiden führenden grönländischen Medien - der Rundfunksender KNR und die Zeitung «Sermitsiaq» - berichteten.
Planmässig hätte die nächste Parlamentswahl erst 2022 stattfinden müssen. Dass diese Wahl nun schon ein Jahr früher abgehalten wird, hat seinen Ursprung in seit längerem herrschenden Ungereimtheiten bei der sozialdemokratischen Partei Siumut des Regierungschefs Kim Kielsen: Im November hatte er den Parteivorsitz an seinen internen Widersacher Erik Jensen verloren. Den Posten des Regierungschefs, den Kielsen seit 2014 innehat, hatte er jedoch behalten.
Der Machtkampf in der Partei und die damit verbundene Kursverlagerung unter Jensen, der auch Regierungschef werden will, hatten auch Folgen für die Regierungsarbeit. Mehrere Parteien sind der Ansicht, dass der Streit bei Siumut zu viel ist. Jensen schaffte es nicht, ausreichend Unterstützung für eine Regierungskoalition unter seiner Führung zusammenzubekommen. Hinzu kam Ärger um ein umstrittenes Bergbauprojekt.
Die Partei Demokraatit hatte Siumut vergangene Woche letztlich die Unterstützung entzogen und die Koalition verlassen, wodurch Kielsen nur noch auf eine Minderheitsregierung mit Hilfe der Partei Nunatta Qitornai setzen konnte. Gemeinsam haben Siumut und Nunatta Qitornai nur elf der 31 Sitze im Parlament Inatsisartut inne.
Grönland mit seinen gut 57 000 Einwohnern ist politisch weitgehend autonom vom dänischen Königreich. Kopenhagen kümmert sich aber um die Aussen- und Verteidigungsangelegenheiten auf der Insel, die von Dänemark finanziell sehr stark unterstützt wird.
