Wahllokale in Taiwan öffnen - wichtige Wahl für Verhältnis zu China

Im ostasiatischen Inselstaat Taiwan haben am Samstagmorgen die Wahllokale für die Abstimmung über einen neuen Präsidenten und ein neues Parlament geöffnet. Die rund 19,5 Millionen Wahlberechtigten konnten ab 8 Uhr (Ortszeit) ihre Stimme abgeben. Der Wahlkampf wurde unter anderem von den Spannungen zwischen China und Taiwan bestimmt. Wer die Wahl gewinnt, wird auch darüber entscheiden, wie sich das Verhältnis zu China entwickelt.

Die für eine Unabhängigkeit Taiwans stehende Demokratische Fortschrittspartei (DPP) ist in den Augen der chinesischen Führung separatistisch. Auch wenn sie eine offizielle Unabhängigkeitserklärung nicht beabsichtigt. Präsidentin Tsai Ing-wen darf nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten. Für die DPP kandidiert stattdessen William Lai.

Die Konkurrenten der konservativen Partei Kuomintang und der Taiwanischen Volkspartei wollen wieder mehr Kontakt zu China über Wirtschaft, Kultur oder Tourismus aufbauen, jedoch unter der Voraussetzung, dass Taiwans Demokratie gewahrt bleibt.

Die kommunistische Partei in Peking sieht Taiwan als abtrünnige Provinz an und will eine Wiedervereinigung, notfalls auch mit militärischen Mitteln. Schon länger demonstriert Peking fast täglich mit Kampfjets, die in Taiwans Luftverteidigungszone eindringen, seine militärische Macht in der Taiwanstrasse, der Meerenge zwischen den beiden Staaten. Peking hatte 2016 den Kontakt mit der aktuell noch amtierenden Regierung unter Präsidentin Tsai abgebrochen. Taiwan hat seine Unabhängigkeit zwar offiziell nicht erklärt, aber seit Jahrzehnten eine unabhängige, demokratisch gewählte Regierung.

Bis 16.00 Uhr (Ortszeit) können die Menschen ausserdem ein neues Parlament wählen, in dem die DPP bislang die absolute Mehrheit hatte. Mit einem Wahlergebnis wird für den späten Samstagabend gerechnet.