Chinas Politbüro will Wirtschaft ankurbeln

Chinas Wirtschaftslage ist trüb. Experten halten einige Ziele, die die Kommunistische Partei gesteckt hat, für schwer zu erreichen. Der mächtige Führungszirkel der Partei will Probleme nun angehen.

Chinas Führung hat unter der angespannten Wirtschaftslage weitere Unterstützung für den angeschlagenen Immobilienmarkt, ausreichende Steuerausgaben und eine Verbesserung des schleppenden Konsums gefordert. Zudem betonten die Top-Kader der Kommunistischen Partei während einer von Staats- und Parteichef Xi Jinping geleiteten Sitzung, die Wirtschaftsziele für dieses Jahr müssten erreicht werden, wie Chinas amtliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtete.

Getroffen hatte sich das Politbüro, der innere Führungszirkel der KP. Genaue Zahlen oder Pläne zur Umsetzung der Forderungen nannte der Bericht nicht. Doch die Aussagen dürften bedeutsam sein, da die Regierung Wirtschaftsprobleme eingestand. An ihrem selbst gesteckten Wirtschaftswachstum von ungefähr fünf Prozent für dieses Jahr scheint die Partei festzuhalten, während Experten das Ziel zuletzt zunehmend in Gefahr sehen.

Konkret will die Partei dem Bericht zufolge den Immobilienbestand verbessern und die Investitionen für von der Regierung erwünschte Bauprojekte erhöhen. Mit Staatsanleihen will China demnach die «Rolle staatlicher Investitionen besser ausspielen». Ausserdem forderte das Machtzentrum der Partei, den Konsum anzutreiben und dafür zu sorgen, dass Menschen der mittleren und unteren Einkommensklassen mehr verdienen.