EDA: Treffen mit chinesischem Botschafter keine Einbestellung

Das Eidgenössische Departement für Auswärtige Angelegenheiten (EDA) ist am Donnerstag nochmals auf die Form der Zusammenkunft mit dem chinesischen Botschafter zurückgekommen. Das Treffen, bei dem die Menschenrechtslage in der Provinz Xinjiang zur Sprache kam, sei keine Einbestellung gewesen.

In einer Mitteilung an die Nachrichtenagentur Keystone-SDA korrigierte das EDA eine Formulierung vom Vortag.

Das EDA habe ein Treffen mit dem chinesischen Botschafter in Bern einberufen, schreibt Mediensprecher Pierre-Alain Eltschinger. Dies nach der Veröffentlichung des Berichts der Uno-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, über die Lage in der Provinz Xinjiang.

Diese Zusammenkunft habe am Donnerstag im «üblichen Rahmen» der Treffen mit China in Bezug auf die Menschenrechte stattgefunden. Am Mittwoch war von einer «Einbestellung» die Rede gewesen. Trotz dieses «Fehlers in der Wortwahl» ändert sich im Grunde nichts. In dem Austausch hat die Schweiz China gegenüber ihre grosse Besorgnis angesichts der Publikation der Uno-Hochkommissarin zu Xinjiang ausgedrückt.

Bachelet hatte den Bericht am 31. August kurz vor Mitternacht - zehn Minuten vor dem Ende ihrer Amtszeit - veröffentlicht. In dem Bericht werden mögliche Verbrechen gegen die Menschlichkeit gegen Uiguren und andere Angehörige muslimischer Minderheiten angeprangert, von denen mehr als eine Million in Internierungslagern festgehalten werden sollen.

China reagierte am Donnerstag ebenfalls. Die Berichte einiger Medien entsprächen nicht den Tatsachen, teilte der Pressedienst der chinesischen Botschaft in der Schweiz mit. Es habe sich um ein normales Arbeitstreffen mit Botschafter Wang Shihting gehandelt, «keine sogenannte 'Einberufung'». Es sei «äusserst verantwortungslos», dass einzelne Medien die Situation bewusst verzerrt und so berichtet hätten.

Das Einberufen eines Botschafters ist in der Diplomatie eine Massnahme, um eine Botschaft bis hin zu einer Protestnote zu übergeben.