Iran Abkommen: China und Deutschland bekräftigen Festhalten
China und Deutschland haben das Festhalten am Atomabkommen mit dem Iran bekräftigt. Alle Alternativen seien noch unsicherer als die Rettung dieser bestimmt nicht idealen Vereinbarung.
«Auf jeden Fall eint uns die Haltung, dass wir dieses Abkommen nicht zur Disposition stellen wollen», sagte Angela Merkel. «Wenn es dann Sanktionen gibt, dann kann es sein, dass ein Teil unserer Unternehmen aus Europa aus dem Iran weggeht», fügte sie mit Blick auf die US-Drohungen auch gegen europäische Firmen hinzu.
Die USA waren aus dem von den Uno-Vetomächten und Deutschland jahrelang ausgehandelten Atomabkommen mit Iran ausgestiegen und hatten erneut Sanktionen gegen Iran verhängt. Europäische Firmen fürchten nun den Verlust des meist für sie wichtigeren US-Marktes, wenn sie weiter im Iran-Geschäft bleiben – auch wenn dies nach EU-Regeln legal ist.
«Natürlich entsteht dadurch die Möglichkeit, dass dann andere dann mehr in den Iran hineingehen können», sagte Merkel mit Blick auf die Annahme, dass dann chinesische Firmen die europäischen Marktanteile im Iran-Geschäft übernehmen. «Das muss dann aber die chinesische Entscheidung sein. Dem kann ich nicht vorgreifen.»
Hintergrund ist, dass Iran selbst mit einem Ausstieg droht, wenn es wegen der US-Sanktionen keine wirtschaftlichen Vorteile mehr daraus erhält.
Auch Chinas Premier Li Keqiang betonte, dass sein Land sich hinter die Bemühungen stelle, den Vertrag zu retten. Eine Aufkündigung hätte «sehr, sehr negative Auswirkungen für die ganze Welt» und würde auch Konfliktlösungen in anderen Regionen gefährden, warnte er. «Insofern können wir uns nicht leisten, dass die Aufkündigung Frieden und Stabilität in der Region gefährdet.»
Das Wichtigste in Kürze
- Angela Merkel und Chinas Premier Li Keqiang betonen, am Iran-Abkommen festhalten zu wollen.
- Das gaben beide während des Staatsbesuches der deutschen Bundeskanzlerin in China bekannt.
