Sonos verzeichnet Teilerfolg im Patentstreit mit Google
Patente der Hifi-Firma Sonos seien gemäss einem Richter der Handelsbehörde ITC verletzt. Sie Entscheidung wird jetzt von der Kommission geprüft.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Lautsprecher-Spezialist Sonos hat einen Etappensieg in seinem Patentstreit mit Google erzielt.
- Die Aktie von Sonos ist nach dem Entscheid um 4,6 Prozent angestiegen.
Google drohen Probleme beim Verkauf von vernetzten Lautsprechern und auch Smartphones im Heimatmarkt USA. Ein Richter der US-Handelsbehörde ITC kam zu dem Schluss, dass der Internet-Konzern fünf Patente der Hifi-Firma verletzt. Die ITC kann bei Patentverletzungen die Einfuhr von Waren in die USA untersagen.
Die am Freitag veröffentlichte vorläufige Entscheidung des Richters kommt noch zur Prüfung vor die gesamte Kommission. Bis zum 13. Dezember läuft die Frist für eine Entscheidung.
Sonos hat bei der Anfang 2020 eingereichten Klage diverse Google-Geräte wie Pixel-Smartphones und vernetzte Lautsprecher von Nest im Visier. Bei den Patenten geht es etwa um Technologien zum Synchronisieren der Audio-Wiedergabe zwischen mehreren Geräten, zur Lautstärkeregelung und der WLAN-Anbindung. Da die meisten Geräte in Asien gefertigt werden, würde ein Importstopp den Verkauf der Technik in den USA verhindern. Die Sonos-Aktie legte nach Bekanntwerden der Richter-Entscheidung im nachbörslichen Handel am Freitag um gut 4,6 Prozent zu.
Biden kann Importstopp aufheben
Zugleich kann ein Importstopp vom US-Präsidenten gekippt werden - was allerdings selten passiert. Für die Prüfung durch den Präsidenten sind zwei Monate vorgesehen. So wäre das Weihnachtsgeschäft für Google auf jeden Fall sicher. Für Herbst wird mit dem Pixel 6 die nächste Generation der Google-Smartphones erwartet.
Während Sonos die Schlussfolgerungen des Richters begrüsste, hält Google dagegen. «Wir verwenden keine Sonos-Technologie», sagte ein Google-Sprecher dem Finanzdienst Bloomberg.
Sonos weitete den Patentstreit auf weitere Länder aus. Und erzielte dabei in Deutschland eine einstweilige Verfügung gegen den Verkauf einiger Google-Geräte. Der Internet-Konzern ging dagegen in Berufung.
Gegenklage von Google gegen Sonos
Im ITC-Verfahren hatte Google betont, dass der Konzern Technologien habe, mit denen die von Sonos genannten Patente nicht verletzt würden. Der Konzern hat die Richter um eine Einschätzung dazu gebeten. Zugleich reichte Google in den USA eine Gegenklage ebenfalls mit dem Vorwurf von Patentverletzungen ein.
Sonos ist ein Pionier bei vernetzten Lautsprechern und ist spezialisiert auf Sound-Systeme für verschiedene Räume in einem Zuhause. Aktuell versucht die Firma auch, ihr Geschäft durch eine Kooperation mit Audi auf den Automarkt auszuweiten.
