Facebook verbannt Trump - bis auf Weiteres

Mindestens in den verbleibenden zwei Wochen bis zum Amtsantritt von Nachfolger Joe Biden bleiben seine Accounts bei dem Online-Netzwerk sowie der Facebooks Fotoplattform Instagram gesperrt. Trump habe gezeigt, dass er die Machtübergabe an Biden sabotieren wolle, schrieb Facebook-Gründer und Unternehmenschef Mark Zuckerberg zur Begründung.

Trump verliert damit einen wichtigen Kanal für die Kommunikation mit seinen Anhängern. Allerdings nicht den wichtigsten: Bei Facebook spiegelte er meist nur die Beiträge von seinem Twitter-Account @realDonaldTrump, der 88,7 Millionen Follower hat. Auch Twitter sperrte Trump, allerdings könnte er dort schnell wieder Zugang zu seinem Account bekommen. Dafür muss Trump zunächst zwei Tweets löschen. Dann beginnt ein Countdown von zwölf Stunden für eine Straf-Sperre. Handelt der Präsident nicht, bleibt er draussen.

Auslöser für die Sperren waren Trumps Beiträge zum Sturm seiner Anhänger auf das Kapitol in Washington am Mittwoch. Dazu gehörte ein Video, in dem der Präsident seine Anhänger zwar zum Rückzug aus dem US-Parlamentsgebäude aufrief - aber zugleich abermals unbelegte Behauptungen über angeblichen Wahlbetrug wiederholte. Auch zeigte er Sympathie für die Angreifer: «Wir lieben Euch. Ihr seid sehr besonders.»

In einem weiteren Beitrag auf den Plattformen schrieb Trump: «Das sind Dinge und Ereignisse, die passieren, wenn ein heiliger Erdrutschsieg so unvermittelt und gemein» gestohlen werde. Trumps Anhänger hatten das Parlamentsgebäude in Washington erstürmt, während dort Beratungen zur Bestätigung des Wahlsiegs von Joe Biden liefen.

Die Dienste blockierten die beiden Beiträge - und umgehend wurden Rufe laut, Trump dauerhaft die Bühne zu nehmen. Zuckerberg erhörte sie: «Die schockierenden Ereignisse der vergangenen zwölf Stunden zeigten klar, dass Präsident Donald Trump seine verbleibende Amtszeit dafür nutzen will, die friedliche und legitime Machtübergabe an seinen gewählten Nachfolger Joe Biden zu untergraben.» Das ändere die Situation für Facebook, da die Plattform für die Anstiftung zur gewaltsamen Aufruhr gegen eine demokratisch gewählte Regierung missbraucht werde.

Das klang nach einer Rechtfertigung des bisherigen Vorgehens der Plattformen, denen in den vergangenen Jahren immer wieder vorgeworfen wurde, bei Trumps kontroversen Äusserungen häufiger mal ein Auge zuzudrücken. Erst in der Corona-Krise und dem diesjährigen Präsidentschaftswahlkampf verschärften sie ihren Kurs und versahen Beiträge mit falschen Informationen mit Warnhinweisen. Insbesondere nachdem Trump auf seine unbelegten Behauptungen über den angeblich durch massiven Wahlbetrug gestohlenen Wahlsieg einschwenkte, gab es kaum noch einen Tweet ohne prominente Warnung.

Allerdings sahen viele Beobachter die rote Linie schon im Frühjahr überschritten. Auslöser war ein Tweet Trumps zu den Ausschreitungen nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd durch Polizeigewalt. «Wenn Plünderungen beginnen, wird geschossen» - «when the looting starts, the shooting starts», drohte der Präsident. Damit zitierte Trump einen Satz von 1967, mit dem der damalige Polizeichef von Miami ein hartes Vorgehen gegen die schwarze Bevölkerung angekündigt hatte.

Der Satz hätte auch als Aufruf zur Gewalt gewertet werden können, der gegen die Regeln der Plattform verstösst. Twitter entschied jedoch, Trumps Tweet werde auf der Plattform bleiben, weil dies im öffentlichen Interesse sei und beschränkte sich auf einen Warnhinweis. Trump war auch darüber so empört, dass er einen - letztlich erfolglosen - rechtlichen Feldzug gegen die für ihn so wichtigen Online-Platformen lostrat.

Wie sehr die Aussenwelt weiterhin auf Twitter schaut, wenn es um Informationen vom US-Präsidenten geht, zeigte sich erst am Donnerstag. Die zähneknirschende Ankündigung, Trump werde sich nun doch nicht gegen eine geordnete Machtübergabe an Biden sperren, kam nicht etwa über die offiziellen Kanäle des Weissen Hauses - sondern über den Twitter-Acount seines Vertrauten Dan Scavino.