Airbus: Frankreich verspricht nach WTO-Urteil Anpassungen

Frankreich hat angekündigt, die von der Welthandelsorganisation WTO kritisierten Punkte im Subventionsstreit zwischen Airbus und Boeing demnächst zu regeln.

WTO stuft die EU-Subventionen für Airbus als illegal ein. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

Frankreich kündigte an, die von der Welthandelsorganisation WTO kritisierten Punkte zu regeln.
Die WTO stufte die Anschubfinanzierung für die Airbus-Produktion als illegal ein.

Im Subventionsstreit zwischen Airbus und Boeing hat Frankreich angekündigt, die von der Welthandelsorganisation (WTO) kritisierten Punkte demnächst zu regeln. Das Urteil vom Dienstag habe die grosse Mehrheit der amerikanischen Vorwürfe abgewiesen, teilten Aussenminister Jean-Yves Le Drian, Wirtschaftsminister Bruno Le Maire und Verkehrsministerin Elisabeth Borne mit. Im Hinblick auf die «paar noch zu regelnden Punkte» bestätige Frankreich die Absicht, seine internationalen Verpflichtungen einzuhalten und dazu demnächst neue Massnahmen zu ergreifen.

«Frankreich bestätigt seine Verbundenheit mit den Regeln der WTO, die es erlauben, die Regeln des Rechts durchzusetzen und Handelsstreitsachen multilateral zu regeln», hiess es.

Das WTO-Schiedsgericht war zu dem Schluss gekommen, dass die EU illegale Subventionen für Airbus beibehalten hatte. Airbus und sein amerikanischer Erzrivale Boeing werfen sich seit mehr als einem Jahrzehnt gegenseitig regelwidrige Staatshilfen für die Flugzeugbauer vor. Die EU hat ihrerseits die USA bei der WTO verklagt, in dem Fall steht ein abschliessendes Urteil noch aus.