Asylverfahren werden etwas kürzer
Wer ein ganzes Jahr auf seinen Asylbescheid warten muss, leidet oft unter der Ungewissheit. Auch eine mögliche Abschiebung wird schwieriger, wenn ein Asylbewerber in Deutschland schon Wurzeln geschlagen hat. Das wissen auch die Mitarbeiter des Bamf.
Das Wichtigste in Kürze
- Asylbewerber müssen in Deutschland nicht mehr ganz so lange auf die Bearbeitung ihrer Anträge warten wie noch vor einem Jahr.
Zum Jahresende 2018 dauerten die Verfahren im Schnitt 7,5 Monate, wie das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) auf Anfrage mitteilte.
Die Asylverfahren, die im dritten Quartal des vergangenen Jahres abgeschlossen wurden, nahmen im Schnitt 6,1 Monate in Anspruch, wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervorgeht, über die zuerst Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichtet hatten. Im ersten Quartal waren es noch 9,2 Monate, im zweiten Quartal im Durchschnitt 7,3 Monate. Im Jahr 2017 hatten Asylbewerber durchschnittlich 10,7 Monate auf eine Entscheidung warten müssen.
Ein Grund für den Rückgang ist wohl die gesunkene Zahl von Neuankömmlingen. Trotzdem hat die Bundesregierung ihr selbst gestecktes Ziel nicht erreicht: Zu Beginn der Flüchtlingskrise im September 2015 hatte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten darauf verständigt, Asylverfahren in drei Monaten abzuschliessen. Das gelingt vor allem deshalb nicht, weil noch etliche «Altfälle» zu bearbeiten sind. «Bei den neuen Verfahren schaffen wir das Ziel, durchschnittlich innerhalb von drei Monaten über die Asylanträge zu entscheiden», sagte Bamf-Sprecher Christoph Sander.
Aus der Antwort der Bundesregierung geht hervor, dass vor allem Menschen aus Pakistan, Russland, Somalia und Afghanistan noch immer lange auf ihren Asylbescheid warten müssen. Wer aus Pakistan kommt, musste sich zuletzt im Schnitt 9,1 Monate lang gedulden. Bei Syrern hingegen geht es mit durchschnittlich 4,4 Monaten dagegen vergleichsweise schnell. Besonders lange Wartezeiten gebe es auch für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge, vor allem für solche aus Afghanistan.
Noch immer sind den Angaben zufolge nicht alle «Altfälle» abgearbeitet. Ende September 2018 warteten mehr als 4000 Asylbewerber bereits seit über 18 Monaten auf ihren Bescheid. Die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Ulla Jelpke, forderte «ein unkompliziertes Bleiberecht für alle Asylsuchenden, deren Anträge beim Bamf schon länger als zwölf Monate anhängig sind». Dies würde die Behörde genauso entlasten wie ein Verzicht auf überflüssige Widerrufsprüfungen.
Die grosse Koalition will demnächst eine Verlängerung der Frist für die Überprüfung des Schutzstatus der in den Jahren 2015 bis 2017 anerkannten Flüchtlinge von drei auf fünf Jahre beschliessen. Damit soll verhindert werden, dass Flüchtlinge eine Niederlassungserlaubnis erhalten ohne dass vorher noch einmal ihre Identität und die Situation im Herkunftsland angeschaut werden. Ausserdem befürchten die Bamf-Beamten, dass die Bearbeitung der Asylverfahren wieder deutlich länger dauern könnte, falls demnächst viele Beamte für die zeitkritischen Widerrufsprüfungen abgestellt werden müssten.
