Barcelonas Bürgermeisterin Ada Colau droht mit «Höllenfahrt»
«Entweder die Linken bilden eine breite Front, oder wir fahren alle zur Hölle.» Das schrieb die linksgerichtete Bürgermeisterin heute Montag auf Twitter.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Bürgermeisterin von Barcelona droht auf Twitter mit einer «Höllenfahrt».
- Eine Koalition aller linker Fraktionen würde nicht für eine absolute Mehrheit reichen.
Barcelonas Bürgermeisterin Ada Colau hat sich nach der Parlaments-Neuwahl in Spanien für die Bildung einer «breiten Front» linker Parteien ausgesprochen. Sie sollen die politische Blockade überwinden. «Entweder die Linken bilden eine breite Front, oder wir fahren alle zur Hölle.» Das schrieb die 45 Jahre alte Politikerin am Montag auf Twitter.
Ninguna persona demócrata y progresista puede estar contenta hoy. La extrema derecha avanza por la incapacidad de la izquierda. Pedro, tus elecciones han fracasado. Y en general, o las izquierdas hacen un frente amplio, o nos vamos todas a la mierda #eleccionesgenerales10N
— Ada Colau 💜🌈🔻 (@AdaColau) November 10, 2019
Die zweite Neuwahl des Jahres nach einer ersten Abstimmung am 28. April hat die Dauerkrise in Spanien weiter verschärft. Eine regierungsfähige Mehrheit ist wegen der noch grösseren Zersplitterung der Stimmen nicht in Sicht. «Die Regierungsbildung wird noch schwieriger», titelte am Montag die Zeitung «El País».
Die Sozialisten konnten zwar ihren Erfolg vom April mit 28 Prozent der Stimmen wiederholen. Dabei verloren sie aber drei ihrer 123 Parlamentssitze.
Die konservative Volkspartei PP verbesserte sich nach Auszählung aller Stimmen um gut vier Punkte. Somit haben sie 20,82 Prozent. Auch ihre Sitze konnten sie von 66 auf 88 erhöhen. Sie bleibt trotzdem nur die zweitstärkste Fraktion.
Was nützt die Drohung von Ada Colau überhaupt?
Die Lage wird durch die Rechtspopulisten von Vox erschwert. Sie konnten ihre Sitze mehr als verdoppeln. Mit 52 Abgeordneten werden sie zur drittstärksten Kraft im 350-köpfigen Parlament. Zudem sind die katalanischen Separatisten nun im Unterhaus des spanischem Parlamentes stärker vertreten.
Das Problem am Vorschlag von Ada Colau: Selbst eine Koalition aller linken Fraktionen würde mit Unterstützung verschiedener regionaler Parteien höchstens auf 168 Sitze kommen. Das sind immer noch acht weniger als für eine absolute Mehrheit nötig wären. Die einfachste Lösung wäre eine grosse Koalition PSOE-PP. Diese Möglichkeit wurde aber von beiden Fraktionen schon vor der Abstimmung ausgeschlossen.
Sánchez wird wohl erneut versuchen die anderen Parteien davon zu überzeugen, eine Minderheitsregierung unter seiner Führung zu dulden. Auch diese Duldung gilt aber in Spanien als äusserst unwahrscheinlich.
