Nur Santiago Abascal Conde nach Neuwahl in Spanien in Feierlaune
Die jüngsten Neuwahl verkompliziert die politische Situation in Spanien noch weiter. Nur Santiago Abascal Conde mit seiner Vox-Partei ist in Feierlaune.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Sozialisten gewannen in Spanien, verpassten allerdings die absolute Mehrheit.
- Vor allem die rechte Vox konnte zulegen und ist neu drittstärkste Kraft.
- Die Regierungsbildung dürfte erneut schwierig werden, es drohen sogar erneute Wahlen.
Die Parlaments-Neuwahl in Spanien hat die verzwickte politische Situation im Madrider Parlament noch verschärft. Zwar konnten die Sozialisten von Ministerpräsident Pedro Sánchez wieder einen deutlichen Sieg einfahren. Sie verpassten jedoch wie bereits bei der Abstimmung im April deutlich eine absolute Mehrheit.
Eine Regierungsbildung gilt wegen der immer grösseren Stimmenzersplitterung als so gut wie unmöglich. Zudem konnten noch die Rechtspopulisten von Vox ihre Sitze mehr als verdoppeln. Die Partei von Santiago Abascal Conde avancierte mit 52 Sitzen zur drittstärksten Kraft im 350-köpfigen «Congreso de los Diputados».
Ein Ende des «Bloqueo», der politischen Lähmung in Madrid, ist also weiter nicht in Sicht. Dabei handelte es sich bereits um die vierte Wahl innerhalb von vier Jahren.
Nuestro proyecto es formar un Gobierno progresista estable liderado por el @PSOE para hacer políticas en beneficio de la mayoría. Todos los partidos debemos actuar con generosidad y responsabilidad a partir de mañana para desbloquear el país. #EleccionesGenerales10N #10NPSOE pic.twitter.com/TR6cVUSQ6K
— Pedro Sánchez (@sanchezcastejon) November 10, 2019
Sánchez hat nun im Grunde nur zwei Möglichkeiten, um eine Regierung zu bilden: Entweder die PSOE geht eine grosse Koalition mit der konservativen Volkspartei PP ein, die wieder zweitstärkste Kraft wurde. Das aber hatten beide Fraktionen schon vor der Abstimmung ausgeschlossen.
Oder der 47-Jährige überzeugt die anderen Parteien davon, eine Minderheitsregierung unter seiner Führung zu dulden. Auch das gilt als unwahrscheinlich.
Santiago Abascal Conde kann feiern
In Feierlaune war am späten Abend wohl nur Vox-Chef Santiago Abascal Conde. Er stürmte mit einem «Viva España» auf die Bühne und wurde von zahlreichen Anhängern frenetisch bejubelt wurde.
¡VOX 3° FUERZA!#EspañaSiempre
— VOX 🇪🇸 (@vox_es) November 10, 2019
💪🇪🇸 pic.twitter.com/KJlaMdrzM3
Vox ist unter anderem strikt gegen die Migration aus Afrika und die Politik der Sozialisten gegen häusliche Gewalt. Sánchez und andere Politiker rücken die Partei in die Nähe der Franco-Diktatur. Zuletzt warnte der amtierende Regierungschef, Vox betrachte «Homosexuelle als Kranke» und wolle Medien schliessen lassen.
Katalonien und tiefe Wahlbeteiligung spielen Vox in die Karten
Zum Erfolg der Rechten hat nach Ansicht von Beobachtern vor allem die Zuspitzung der Krise in Katalonien beigetragen. Bei vielen Spaniern hat sie nationalistische Gefühle entfacht, sodass sie sich für Santiago Abascal Conde und seine Vox entschieden.
Zudem blieben viele politikverdrossene linke Wähler den Urnen fern, die das Gezerre um eine Regierungsbildung leid sind. Die Beteiligung ging im Vergleich zum April von knapp 72 auf etwa 70 Prozent zurück.
Wie geht es jetzt weiter?
Seit Jahren gestalten sich Regierungsbildungen in Spanien immer schwieriger. Das liegt vor allem an der zunehmenden Zersplitterung der Parteienlandschaft durch das Aufkommen neuer Gruppierungen.
Mit Koalitionen haben die Politiker keine Erfahrung: Früher regierten entweder die PSOE oder die PP im Alleingang. Wie es nun weitergeht, war unklar. Im schlimmsten Fall müssen die Spanier im nächsten Jahr wieder an die Urnen.
