Bewegung im Fall Deniz Yücel?
Der europäische Gerichtshof für Menschenrechte könnte dem Fall um den inhaftieren Journalisten neue Impulse geben. Der deutsche Journalist sitzt seit Februar in der türkischen U-Haft.
Das Wichtigste in Kürze
- Der europäische Menschenrechtsgerichthof könnte dem Fall Deniz Yücel neue Impulse geben.
- Entscheidet der Gerichtshof, dass eine Grundrechtsverletzung vorliegt, könnte Yücel freikommen.
- Yücel sitzt seit dem 14. Februar dieses Jahres in der Türkei in Untersuchungshaft.
Die Anwälte des in der Türkei inhaftierten deutschen Journalisten Deniz Yücel hoffen auf Bewegung in seinem Fall. Man setze nun auf Fortschritte in dem Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR), sagte Yücel-Anwalt Veysel Ok. Bei dem Gerichtshof in Strassburg läuft am kommenden Dienstag eine Frist für die türkische Regierung ab, eine Stellungnahme abzugeben zu der Beschwerde Yücels gegen seine seit fast acht Monaten andauernde Untersuchungshaft. Diese Frist kann aber verlängert werden.
Ok forderte den Gerichtshof zu einer zügigen Entscheidung auf. «Der EGMR muss seine Entscheidungen über inhaftierte Journalisten beschleunigen», sagte er. Wann genau ein Beschluss fallen wird, ist derzeit aber nicht absehbar. Sollte der Gerichtshof zu dem Schluss kommen, dass eine Grundrechtsverletzung vorliegt, wäre die Türkei als Europaratsmitglied verpflichtet, Yücel aus der U-Haft zu entlassen.
2800 Urteile gegen die Türkei
Die Türkei zählt allerdings zu den Staaten mit den meisten Verurteilungen durch den EGMR und den schlechtesten Umsetzungsbilanzen. Gegen die Türkei sind bisher etwa 2800 Urteile ergangen. Gut die Hälfte davon war 2016 noch nicht umgesetzt.
Yücel wurde am 14. Februar dieses Jahres festgenommen. Der Haftrichter begründete das mit dem Verdacht der Terrorpropaganda und der Volksverhetzung. Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan beschuldigte Yücel ausserdem, ein Terrorist und Spion zu sein, ohne dafür Beweise zu präsentieren.
