Brexit: Teresa May spürt Gegenwind
Eine kleine Gruppe stemmt sich immer noch gegen den Austritt Grossbritanniens aus der EU. Theresa May hat indes ganz andere Probleme.
Das Wichtigste in Kürze
- Theresa May gerät in der Brexit-Frage immer stärker unter Druck.
- Sie will an ihrem Kurs des «weichen Brexits» festhalten.
- Die Opposition stemmt sich weiter gegen die Premierministerin.
Es sind keine einfachen Zeiten für Grossbritanniens Premierministerin Theresa May. Zwei Jahre nach der Brexit-Abstimmung sind immer noch keine konkreten Verhandlungen mit der EU zustande gekommen. Hinzu kommt die drohende Revolte in der eigenen Partei, welche ein Misstrauensvotum im Parlament auslösen könnte. In diesem Fall könnte es zu Neuwahlen und einem Machtwechsel zur Labour-Party kommen, die sich in der Brexit-Frage ebenfalls uneinig ist.
Die Opposition hat eine klare Meinung zur Verhandlungsführerin May: «Wie kann irgendjemand der Premierministerin zutrauen, einen Deal mit 27 EU-Regierungen zustande zu bringen, wenn sei nicht einmal einen Deal in ihren eigenen Reihen schafft?», wird Labour-Chef Jeremy Corbyn in der «Kronen Zeitung» zitiert. Es stellt sich wohl oder übel die Frage, wer noch zur Premierministerin hält. Fest steht, dass der Druck auf sie nach den Rücktritten von David Davis und Boris Johnson extrem gross ist.
Premierministerin zeigt sich entschlossen
All dies scheint die Premierministerin nicht zu stören. Sie will weiterhin an der Variante «weicher Brexit» festhalten. Das heisst, der Austritt kommt zwar zustande, danach solle England aber, wie Norwegen, eine möglichst nahe Anbindung an die EU suchen. England wäre dann zwar kein EU-Mitglied, hätte aber uneingeschränkten Zugang zum europäischen Binnenmarkt.
