Cinque Stelle und Partito Democratico einigen sich auf Regierung
In Italien haben die Fünf-Sterne-Bewegung und die sozialdemokratische Oppositionspartei Partito Democratico eine Einigung zur Koalition erzielt.
Das Wichtigste in Kürze
- In Italien erzielten die Parteien eine Einigung über eine künftige Regierungskoalition.
- An der Spitze soll der bisherige Ministerpräsident Giuseppe Conte stehen.
In Italien haben die populistische Fünf-Sterne-Bewegung (Cinque Stelle) und die sozialdemokratische Oppositionspartei Partito Democratico (PD) eine Einigung über eine Regierungskoalition erzielt. An der Spitze der künftigen Regierung solle der bisherige Ministerpräsident Giuseppe Conte stehen, teilte Cinque-Stelle-Chef Luigi Di Maio am Mittwochabend in Rom mit.
Staatspräsident Sergio Mattarella hatte den Parteien eine Frist bis zum Abend gesetzt, um Neuwahlen abzuwenden. Mit dem Treffen mit der Delegation der Cinque Stelle ging Mattarellas zweitägige Konsultationsrunde zu Ende.
Für Conte: Auftrag zur Regierungsbildung
Der Staatspräsident will sich nun am Donnerstagmorgen um 9.30 Uhr mit Conte an seinem Amtssitz im Palazzo del Quirinale treffen. Erwartet wird, dass Mattarella dem vergangene Woche zurückgetretenen Conte einen neuen Auftrag zur Regierungsbildung erteilen wird.
PD-Chef Nicola Zingaretti hatte am Mittwochnachmittag bei einem Treffen mit Mattarella die Bereitschaft seiner Partei bekräftigt, eine «Regierung des Wandels» mit der Fünf-Sterne-Bewegung einzugehen. Die Verhandlungsführer beider Parteien hätten die Arbeit an einem gemeinsamen Programm «positiv abgeschlossen», sagte PD-Fraktionschef Andrea Marcucci nach stundenlangen Gesprächen.
Parteiloser Regierungschef
Di Maio betonte, dass seine Partei am parteilosen Giuseppe Conte als Premier der neuen Regierung festgehalten habe. Conte sei ein Mann von «grossem Mut», der im ausschliesslichen Interesse Italiens arbeite. «Er ist der Garant für die Umsetzung unseres Programms», sagte der scheidende Vizepremier. Auch der PD habe eingewilligt, Conte als Premier zu unterstützen.
Der 33-jährige Di Maio erklärte, seine Bewegung wolle das Versprechen halten, das sie den Italienern gemacht habe. «Wir sind eine postideologische politische Kraft, die weder rechts noch links ist, sondern lediglich nach Lösungen für die Probleme des Landes sucht. Rechts und links sind überholte Schablonen», sagte Di Maio.
Wochenlange Verhandlungen für Koalition
Er erklärte weiter, die Lega habe ihm den Premierposten und die Weiterführung der gemeinsamen Koalition angeboten, die Italien seit Juni 2018 regiert hatte. Er bedankte sich für das Angebot, er habe jedoch keine diesbezüglichen Ambitionen. Er denke nur an das Beste für Italien.
Die Cinque Stelle und der Partito Democratico standen sich lange in tiefer Abneigung gegenüber. Sie verhandeln seit einer Woche über eine mögliche Regierungskoalition.
