Deutsche Umwelthilfe will Verkehrswende und weniger Autos in Städten

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat sich für eine grundlegende Verkehrswende in Deutschland mit weniger Autos in den Städten ausgesprochen. «Unsere Städte ersticken derzeit am motorisierten Individualverkehr, die Menschen leiden unter Abgasgiften und Lärm», sagte DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. «Diesel-Fahrverbote bieten die Chance, jetzt die kollektiven Verkehre auszubauen und zu stärken. Wir brauchen mehr Busse, Bahnen und Strassenbahnen, bessere Fahrrad-Infrastruktur und Fusswege.»

In Hamburg gibt es bereits auf zwei Strassen Diesel-Fahrverbote zur Luftreinhaltung, ab Jahresbeginn 2019 soll es auch in Stuttgart Fahrverbote für ältere Diesel geben. «Wir erwarten diese spätestens zum Jahresbeginn auch in München und Düsseldorf», sagte Resch.

Resch erklärte, ihren «grössten Erfolg» im Kampf für saubere Luft in den Städten sehe die Umwelthilfe darin, dass es mittlerweile eine «robuste Debatte über die Notwendigkeit einer wirklichen Verkehrswende» gebe. Anstatt etwa die Städte mit Carsharing-Autos vollzustopfen, müsse umgesteuert werden: «Nur so bekommen wir lebendige und wirklich lebenswerte Städte.»

«Der Richterspruch von Leipzig wird dazu führen, dass in den meisten der von Dieselgiften besonders belasteten Städten Deutschlands ab September 2019 Fahrverbote für alle Diesel bis einschliesslich der Abgasstufe Euro-5 kommen werden. Und zwar in Form grossflächiger, zonaler Verkehrssperrungen - nicht Streckenverbote wie in Hamburg.» Dies gelte für diejenigen Städte, in denen die Grenzwerte deutlich überschritten werden.

Der DUH-Chef äusserte sich auch zur Bilanz ein Jahr nach dem Dieselgipfel, bei dem sich Politik und Autoindustrie auf verschiedene Massnahmen geeinigt hatten. Dabei ging es zum einen darum, die schlechte Luft in Städten durch sauberere Dieselautos zu verbessern. Die Hersteller hatten ausserdem zugesagt, insgesamt rund 5,3 Millionen Euro-5- und Euro-6-Dieselwagen durch Updates der Motor-Software sauberer zu machen. Es wurden zudem Expertengruppen eingesetzt, die sich etwa mit technischen Diesel-Nachrüstungen an den Motorbauteilen selbst befassen sollen, also an der Hardware.

«Der Dieselgipfel ist krachend gescheitert», sagte Resch. «Die von der Bundeskanzlerin versprochene «schnellstmögliche Klärung» der technischen Pkw-Nachrüstung wird vom Verkehrsministerium systematisch hintertrieben, indem die zuständige «Expertengruppe 1», in der ich Mitglied bin, einfach seit Dezember 2017 nicht mehr zusammentreten darf.» Resch forderte erneut Hardware-Nachrüstungen auf Kosten der Hersteller, die in der Koalition umstritten sind: «Die Bundesregierung setzt auf unwirksame Software-Updates und damit Wertverlust und Fahrverbote für die betroffenen Diesel-Pkw-Besitzer.»

Die DUH hat in vielen Fällen vor allem für Diesel-Fahrverbote geklagt, weswegen sie bei Kritikern in Politik und Autobranche umstritten ist und als «Abmahnverein» bezeichnet wird. Sie trat auch vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig als Klägerin auf. Das Gericht hatte im Februar Diesel-Fahrverbote grundsätzlich für zulässig erklärt, wenn diese verhältnismässig sind.