Deutschland verteidigt Rüstungsexporte in die Türkei

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die zunehmenden deutschen Rüstungsexporte in die Türkei verteidigt. «Die Türkei ist Mitglied der Nato und deshalb gibt es von uns immer wieder auch Entscheidungen, dass es zu konkreten Lieferungen kommt. Das ist ja selbstverständlich», sagte er nach seinem Gespräch mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Istanbul.

Der Kanzler zeigte sich sogar offen für die Lieferung von Eurofighter-Kampfjets. Er verwies darauf, dass darüber Gespräche zwischen Grossbritannien und der Türkei geführt würden. Das sei etwas, «das sich weiterentwickeln wird, aber jetzt von dort vorangetrieben wird».

Erdogan bekräftigte sein Interesse an einer engeren Kooperation im Rüstungsbereich. «Wir wollen die Probleme, die wir in der Vergangenheit im Zusammenhang mit der Beschaffung von Produkten der Verteidigungsindustrie erlebt haben, endlich hinter uns lassen und unsere Zusammenarbeit ausbauen». Die Türkei hofft auf die Lieferung von etwa 40 Eurofightern, an deren Produktion Deutschland beteiligt ist.

Deswegen muss die Bundesregierung ihre Genehmigung erteilen. Rüstungsexporte in die Türkei sind wegen der Menschenrechtslage dort, aber auch wegen des internationalen Agierens der Türkei umstritten.

Nach dem Einmarsch türkischer Truppen in Syrien 2016 wurden die Exportgenehmigungen deutlich zurückgefahren und lagen in den vergangenen Jahren nur noch im niedrigen zweistelligen oder sogar einstelligen Millionenbereich.

Jetzt ziehen sie aber wieder an. In diesem Jahr genehmigte die Bundesregierung nach aktuellen Zahlen des Wirtschaftsministeriums erstmals seit 2011 wieder Exporte für einen dreistelligen Millionenbetrag: 103 Millionen Euro. Zuletzt wurde die Lieferung von Torpedos und Lenkflugkörpern erlaubt.