Norwegen hebt Beschränkungen für Rüstungsexporte in die Türkei auf

Das norwegische Aussenministerium hebt das fünfjährige Verbot für den Export von Rüstungsgütern an die Türkei auf.

Kritik an «Waffenexporten» bei einer Demonstration (Archiv). Bisher unterbindet die Bundesregierung nur den Export von Rüstungsgütern an die Türkei, die im Syrien-Krieg eingesetzt werden können. Lieferungen von Gütern für den «maritimen Bereich» werden weiter genehmigt. Foto: picture alliance / dpa — Norwegen hebt nach fünf Jahren die Exportbeschränkungen für Rüstungsgüter an die Türkei auf. (Symbolbild) - dpa-infocom GmbH

Norwegen hebt seine Beschränkungen für den Export von Rüstungsgütern an den Nato-Partner Türkei nach fünf Jahren wieder auf. Von nun an können Lizenzen für den Export von Verteidigungsmaterial und Mehrzweckgütern zum militärischen Gebrauch in die Türkei wieder normal beantragt werden, wie das norwegische Aussenministerium mitteilte. Alle Lizenzanträge werden demnach individuell und gründlich geprüft.

Das Nato-Gründungsmitglied Norwegen hatte im Herbst 2019 beschlossen, bis auf Weiteres keine neuen Anträge für Rüstungsexporte in die Türkei mehr zu bearbeiten. Grund dafür war der damalige Einmarsch türkischer Truppen in Nordsyrien gewesen. Andere europäische Länder hatten ähnlich auf die türkische Offensive gegen die Kurdenmiliz YPG in Syrien reagiert.

Auch Deutschland hatte damals die Rüstungsexporte an den Nato-Partner in Ankara teilweise gestoppt. Der türkische Aussenminister, Hakan Fidan, erklärte sich zufrieden mit der verkündeten Aufhebung. «Derartige Beschränkungen stünden dem Bündnisgeist entgegen», zitierte ihn ein Ministeriumssprecher auf der Plattform X.