Die SPD auf der Suche nach Führung und Zukunft
Die SPD hängt in der Luft. Einen Monat können sich Anwärter für den künftigen SPD-Vorsitz noch melden. Das Kandidatenrennen birgt auch für die Koalition Sprengkraft.
Das Wichtigste in Kürze
- Malu Dreyer strahlt.
«Und jetzt geht's los, Ihr lieben Leute, macht mit, wir freuen uns!», sagt die kommissarische SPD-Vorsitzende und rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin in einer Werbebotschaft für die Beteiligung der SPD-Mitglieder an der Auswahl des künftigen Parteivorsitzes.
Doch einen Monat vor dem Ende des Bewerbungsschlusses am 1. September um 18 Uhr ist noch nicht absehbar, ob es überhaupt genug Bewerber mit Strahlkraft geben wird, um einen lebhaften Wettbewerb in Gang zu setzen. An diesem Mittwoch wollen die Kandidaten Michael Roth und Christina Kampmann in Berlin noch einmal für ihre Sache werben. Der Europa-Staatsminister und die ehemalige nordrhein-westfälische Familienministerin hatten ihren Hut als erste in den Ring geworfen.
Die SPD hängt in der Luft. Nach starker Führung sieht es derzeit nicht aus - trotz gleich drei kommissarischer Chefs. Wer die Sozialdemokraten in welche Zukunft führen soll, zeichnet sich auch rund zwei Monate nach dem Rücktritt von Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles in keiner Weise ab. Über 12,5 bis 14,5 Prozent kommt die SPD in Umfragen nicht hinaus. Bei den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen am 1. September drohen neue Niederlagen.
Politische Schwergewichte haben in dieser Lage bisher eher durch Absagen und Zögern auf sich aufmerksam gemacht. Der Mann, der wohl am häufigsten als mögliche künftige Nummer eins der SPD eins genannt wird, hat bereits Routine im Abwinken. «Ich habe in Niedersachsen eine wichtige und schöne Aufgabe und keine Ambitionen auf einen Wechsel nach Berlin», sagt Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD). «Nur auf die "Schliessen Sie aus"-Fragen antworte ich konsequent immer: nein.» Völlig unklar ist, ob Weil im Fall der Fälle alleine antreten würde oder wer die Frau für ein Kandidatenduo wäre. Ein Medienbericht, wonach Weil verzichten und den Weg für Lars Klingbeil als Kandidaten freimachen will, wurde am Montagabend in Parteikreisen als Spekulation eingestuft. Dem Generalsekretär, auch ein Niedersachse, werden Ambitionen nachgesagt.
Andere haben deutlichere Worte gefunden, um zu sagen, dass sie nicht an die SPD-Spitze wollen, allen voran die Interimchefs Dreyer, Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und Hessens Landeschef Thorsten Schäfer-Gümbel - aber auch Finanzminister Olaf Scholz und Arbeitsminister Hubertus Heil.
Klingbeil erwartet dennoch «sicher» weitere Kandidaten. «Ich schliesse nicht aus, dass es auch von Ministerpräsidenten oder Ministern Bewerbungen geben kann», sagt er. Familienministerin Franziska Giffey gilt als heisse Anwärterin, hat allerdings das Problem, dass derzeit noch eine Prüfung ihrer Dissertationsschrift läuft - Ausgang offen. Eine Bewerbung nicht ausgeschlossen hat die ehemalige Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin, Gesine Schwan. Gehandelt wird auch der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert. Auch Heil, trotz Absage, und Aussenminister Heiko Maas werden bisweilen genannt. Die Zeit von SPD-Ministerjobs im Bund könnte bald gezählt sein.
Bereits derzeit wirkt die SPD manchmal wie im Oppositionsmodus. Da war der Fall von Ursula von der Leyen. Kurz nachdem die CDU-Politikerin Anfang Juli als EU-Kommissionschefin nominiert war, legten sich die SPDler auf ein Nein fest - und mussten sich als ewige Nörgler verspotten lassen. Da half es wenig, dass die SPD-Vorsitzenden schliesslich artig gratulierten.
Als der kommissarische Fraktionschef Rolf Mützenich die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) vergangene Woche im Bundestag direkt nach ihrer Vereidigung heftig kritisierte, wurde dies zwar als starker Auftritt wahrgenommen. Doch nicht nur der FDP-Vorsitzende Christian Lindner fühlte sich an eine Oppositionsrede erinnert. Mützenich wartete nicht nur mit viel Abgrenzung und Kritik an AKK auf - sondern erteilte auch einer Verlängerung des Mandats für den Bundeswehreinsatz gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien und im Irak eine Absage. Und das, obwohl Aussenminister Maas den Einsatz im Juni als «zurzeit noch absolut unabdingbar» genannt hatte.
Gut möglich, dass das Rennen um den Parteivorsitz die Absetzbewegungen der SPD aus der Koalition beschleunigt. Neben Roth und Kampmann haben bisher die Bundestagsabgeordneten Karl Lauterbach und Nina Scheer ihre Kandidatur angekündigt. Und sie machen keinen Hehl daraus, dass sie die Regierungsbeteiligung der SPD in vielen Bereichen quasi für gescheitert halten. «Die SPD sollte die grosse Koalition verlassen, weil wir zu wenig erreicht haben, zu wenig Perspektive nach vorne haben, zu wenig Legitimation in Bevölkerung und Wählerschaft», sagt Fraktionsvize Lauterbach.
20 bis 30 Regionalkonferenzen will die SPD für den Wettkampf ihrer Bewerber ausrichten, bis Ende Oktober soll die Basis abstimmen. Es könnte also sein, dass beim Schaulaufen der Kandidaten heftig Stimmung gegen die GroKo gemacht wird - während die Koalition in Berlin weiter um gemeinsame Politik ringt. «Jeder, der kandidiert, muss sich natürlich auch der Frage zur Zukunft der Regierung stellen», meint Klingbeil. Doch er mahnt: «Wir machen uns aber als SPD klein, wenn wir diese Frage alleine in den Mittelpunkt rücken.» Vielmehr erwarte er eine spannende Debatte «über die grossen Ideen der Sozialdemokratie und die Zukunft des Landes».
