Dieselfahrverbot in Zukunft auf Berliner Strassen?
Bei den mündlichen Verhandlungen zum Dieselfahrverbot in Berlin kommen erforderliche Fahrverbote für Dieselfahrzeuge hervor.
Das Wichtigste in Kürze
- Bei den Verhandlungen über Dieselfahrverbote werden über dieselfreie Strassen diskutiert.
- Das Urteil aus Berlin schliesst heute Dienstagnachmittag die Verhandlungen ab.
In der mündlichen Verhandlung über mögliche Dieselfahrverbote in Berlin hat sich heute Dienstag die Einführung von streckenbezogenen Fahrverboten in der Hauptstadt abgezeichnet. Der Vorsitzende Richter Hans-Ulrich Marticke zählte acht Strassen mit insgesamt zwölf Abschnitten auf, auf denen Fahrverbote für Diesel-Pkw und -Lkw wohl nicht zu vermeiden seien. «Dort gehen wir davon aus, dass ein Dieselfahrverbot für Pkw und Lkw erforderlich ist», sagte er. Hierbei handle es sich um eine vorläufige Einschätzung nach Vorberatung der beteiligten Berufsrichter. Ein Urteil ist am Nachmittag nach Vortrag der Abschlussplädoyers zu erwarten.
Die Verbote könnten nach Einschätzung der Berufsrichter im Verlauf des kommenden Jahres in Kraft treten. Das Gericht könnte zudem eine genaue Prüfung weiterer Verbote für insgesamt 120 Strassen mit einer Länge von insgesamt 15 Kilometern anordnen.
Die Verhandlung hatte am Morgen begonnen. Die beklagte Berliner Senatsverwaltung will Fahrverbote vermeiden. Sie setzt auf Alternativen wie die Förderung von Rad- und öffentlichem Nahverkehr, Elektromobilität sowie auf eine effizientere Verkehrsführung mit mehr Tempo-30-Strassen.
Die klagende Deutsche Umwelthilfe (DUH) zeigte sich erfreut: «Es ist klar, dass es Dieselfahrverbote geben wird, wir sind sehr zufrieden damit», sagte DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch. Der Senat habe zudem deutlich gemacht, welche Probleme er mit dem Umgehungsverkehr sehe. Umgehungsstrecken müssten bei der Umsetzung von Fahrverboten einbezogen werden, forderte die DUH. Die DUH will erreichen, dass in der Hauptstadt künftig der jährliche Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid (NO2) pro Kubikmeter Luft eingehalten wird.
