Droht Nato-Generalsekretär eine Niederlage?
Hat Jens Stoltenberg Grund zur Sorge? Wird er den Kampf um das Abschreckungsbudget als Verlierer verlassen?
Das Wichtigste in Kürze
- Der Nato-Generalsekretär stösst mit seinem Abschreckungsbudget nicht nur auf Befürworter.
- Viele der 30 Alliierten sehen den Vorschlag von Jens Stoltenberg kritisch.
Der Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg droht mit seinen Bemühungen um eine deutliche Steigerung der Gemeinschaftsausgaben für Abschreckung und Verteidigung zu scheitern.
Jens Stoltenberg hatte Mitte Februar vorgeschlagen, die Kosten für Massnahmen innerhalb des Bündnisgebiets wesentlich stärker zu vergemeinschaften.
Demnach sollten Nato-Mitglieder nicht mehr alle Kosten selbst tragen müssen. Das betreffe beispielsweise Kosten bei Stationierungen von Truppen im Baltikum, Auch von der Beteiligung an Luftüberwachungseinsätzen wird gesprochen.
Argumentation des Nato-Generalsekretärs
Die Kostenübernahme hat das Ziel, dass Alliierte angeregt sind mehr Fähigkeiten bereitzustellen.
Gemeinsam mehr Geld auszugeben, würde zudem das Versprechen zur gegenseitigen Verteidigung untermauern und zu einer faireren Lastenteilung beitragen.
Wie kommt der Vorschlag an?
Etliche der 30 Alliierten sehen ein solches System allerdings sehr kritisch. So wird zum Beispiel argumentiert, dass Anstrengungen für die gemeinsame Sicherheit und kollektive Verteidigung selbstverständlich seien: Diese sollten nicht von Bezahlung abhängig gemacht werden.
Zudem erinnert der Vorschlag nach Ansicht von Kritikern an die «Cash-for-troops»-Überlegungen der Regierung des Ex-US-Präsidenten Donald Trump. Diese sahen vor, dass die USA den Bündnispartnern für die Stationierung von US-Truppen saftige Rechnungen ausstellen.
