Einheitliche Corona-Vorschriften gefordert
Am Donnerstag sprechen die Ministerpräsidenten der Länder mit Bundeskanzlerin Merkel über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie. Eine Streitfrage: Braucht es wieder mehr bundesweite Vorgaben?
Das Wichtigste in Kürze
- Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) dringt auf einheitliche Corona-Schutzvorschriften in Deutschland.
Die Ministerpräsidenten müssten bei ihrer Schaltkonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstag darüber beraten, «ob wir Lockerungen wieder zurücknehmen müssen beziehungsweise Verschärfungen von Auflagen und Strafen brauchen», sagte Hans den Zeitungen der Funke Mediengruppe. «Es wäre wünschenswert, wenn Bund und Länder sich dabei auf ein gemeinsames Vorgehen einigen könnten.» Dies erwarteten auch die Bürger.
Der Chef des Weltärztebundes, Frank Ulrich Montgomery, sprach sich vor allem bei Partys und Familienfeiern für einheitliche Regeln aus: «Eine solche Begrenzung von Partys und Familienfeiern sollte bundesweit einheitlich geregelt werden», sagte er der «Passauer Neuen Presse». «Es ist langsam an der Zeit, über die Hürden des Föderalismus zu springen. Es müssen einheitliche Regeln verabschiedet und dafür gesorgt werden, dass sie auch eingehalten werden.»
Eine allgemeine Maskenpflicht am Arbeitsplatz, wie von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer ins Spiel gebracht, sieht Montgomery skeptisch: «Eine generelle Maskenpflicht am Arbeitsplatz könnte übertrieben sein. Warum soll man allein im Einzelbüro eine Maske aufsetzen?»
Sachsen-Anhalt plant unterdessen eine stufenweise Rückkehr von Fans in Stadien, Sport- und Konzerthallen. Entsprechende Regelungen sollen in der nächsten Corona-Verordnung des Landes festgeschrieben werden, wie Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) der Deutschen Presse-Agentur sagte. Die aktuellen Corona-Regeln im Land gelten bis 16. September. Gerade der Umgang mit Sportveranstaltungen sei ein Thema, für das es eine gemeinsame Strategie der Bundesländer brauche. Aus Haseloffs Sicht sollte es aber keine starren bundeseinheitlichen Vorgaben geben. Vielmehr solle vom Infektionsgeschehen abhängig gemacht werden, ob und wie viele Zuschauer möglich sind.
Auch Sachsen erlaubt Grossveranstaltungen mit mehr als 1000 Besuchern bei Vorlage eines Hygienekonzepts. Das Land führt ausserdem ab September ein Bussgeld von 60 Euro bei Verstössen gegen die Maskenpflicht im Nahverkehr und in Geschäften ein. Die Massnahme ist Teil der neuen Corona-Schutzverordnung, die bis zum 2. November gelten soll. Abstandsregel und Kontaktbeschränkungen gelten weiter.
Der Vorsitzende des Bundestags-Gesundheitsausschusses, Erwin Rüddel (CDU), forderte Corona-Schnelltests für den Herbst, um für die Erkältungs- und Grippesaison gerüstet zu sein. «Im Herbst und Winter wird sich die Frage stellen: Wer hat eine Erkältung, wer hat eine Grippe, und wer hat Corona?», sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Dienstag). «Deshalb brauchen wir im Herbst Schnelltests, bei denen man innerhalb einer halben Stunde weiss, ob jemand positiv oder negativ ist.»
Ärztepräsident Klaus Reinhardt warnte, dass Erkrankte Praxen und Kliniken scheuen. «Wer krank ist, sollte auch und gerade in Corona-Zeiten einen Arzt konsultieren», sagte der Präsident der Bundesärztekammer der «Neuen Osnabrücker Zeitung». «Gerade in den ersten Monaten der Corona-Pandemie haben viele Menschen aus Angst vor einer Infektion ärztliche Hilfe zu spät oder gar nicht gesucht.»
