Emmanuel Macron kündigt Neuwahlen in Frankreich an
Nach einer Niederlage durch die Europawahl hat Emmanuel Macron Neuwahlen für Frankreich angekündigt.
Das Wichtigste in Kürze
- Das Mitte-Lager von Emmanuel Macron hat eine Niederlage bei den Europawahlen kassiert.
- Der Präsident hat die Nationalversammlung aufgelöst.
- Für Frankreich fordert er nun Neuwahlen.
Für Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ist die Europawahl eine herbe Niederlage. Die rechtsnationale Partei Rassemblement National (RN) um Marine Le Pen holte nach ersten Hochrechnungen um die 32 Prozent – und damit gut doppelt so viele Stimmen wie Macrons Lager.
Der Staatschef kündigte als Konsequenz eine Neuwahl des Parlaments an, die zwei Wahlgänge sind für 30. Juni und 7. Juli geplant. «Ich kann also am Ende dieses Tages nicht so tun, als ob nichts geschehen wäre», sagte er. Macron selbst ist direkt gewählt, seine Amtszeit läuft noch bis 2027.
Sein Mitte-Lager war bereits geschwächt. Seit knapp zwei Jahren hat es in der Nationalversammlung keine absolute Mehrheit mehr. Das Regieren gestaltete sich seitdem mühselig. Der Blick richtet sich in Frankreich zudem auf die Präsidentschaftswahl in knapp drei Jahren.
Macron, der sich zweifach in der Stichwahl gegen Le Pen durchsetzte, darf nicht erneut kandidieren. Noch ist unklar, wen die Mitte-Kräfte ins Rennen schicken werden und wer eine Chance gegen Le Pen hätte. Die Tochter des rechtsextremen Parteigründers Jean-Marie Le Pen hat es erfolgreich geschafft, ein deutlich gemässigteres Bild abzugeben und ihre Partei bis weit in die bürgerliche Rechte hinein wählbar zu machen.
