Emmanuel Macron will mehr Ergebnisse bei Europa Reform
Der Kampf geht weiter: Vor einem Jahr forderte Macron die Neu-Gründung Europas. Rechtspopulisten machen diese Entwicklung schwer.
Das Wichtigste in Kürze
- Eines von Emmanuel Macrons Zielen ist eine Neu-Organisation Europas.
- Rechtskonservative stellen sich diesem Anliegen allerdings in den Weg.
Ein einsames Schiff auf dem Meer – bei Sturm und bei Sonnenschein. Das ist auf einem grossen Wandteppich im Wintergarten des Pariser Élyséepalastes zu sehen. Manche interpretieren das Werk des zeitgenössischen Künstlers Pierre Alechinsky als eine Anspielung auf die schwierige Lage von Hausherr Emmanuel Macron. An diesem Mittwoch jährt sich der Tag, an dem der französische Präsident in der Sorbonne-Universität seinen flammenden Appell zur «Neugründung eines souveränen, vereinten und demokratischen Europas» lancierte.
Haushalt für die Eurozone
Er forderte einen europäischen Finanzminister und einen Haushalt für die Eurozone, der auf längere Sicht mit Steuereinnahmen finanziert werden könnte. Auch in der gemeinsamen Verteidigungspolitik machte der frühere Investmentbanker Druck – und schlug eine Interventionstruppe vor.
Das Bild hat sich dramatisch gewandelt: Italien hat eine Populistenregierung, in Österreich regiert die FPÖ mit. Europa streitet über die Migration und den Brexit, also den bevorstehenden britischen EU-Ausstieg. Eine umfassende Eurozonen-Reform lässt auf sich warten, auch wenn Experten diese als notwendig erachten.
Seit Sicherheitsmann-Affäre unter Druck
Macron steht seit der Affäre um seinen früheren Sicherheitsmann Alexandre Benalla unter Druck. Die Beliebtheitswerte sinken. Auch der Staatschef selbst räumt ein, dass der «Kontext schwierig» sei. Aber gerade weil Europa in Gefahr sei, müsse man «vorschlagen, sich unablässig engagieren und alles umgestalten», meinte er unlängst beim EU-Gipfel in Salzburg. Vieles sei bisher erreicht worden. «Und dieser Kampf wird weitergehen», lautet sein Credo.
Macron lässt in der Tat nicht locker, tourt durch die europäischen Hauptstädte, um Verbündete für seinen Reformkurs zu finden. Beim Amtsantritt vor 16 Monaten war der Ex-Wirtschaftsminister noch sehr stark auf Deutschland und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) konzentriert. Auch dieses Bild hat sich gewandelt. Das mag daran liegen, dass es nach der Sorbonne-Rede in Berlin zwar viel Wohlwollen, aber wenig Konkretes gab.
