Enthüllt: Russlands systematische Verbrechen gegen ukrainische Zivilisten

Russland hat laut Menschenrechtsexpertinnen seit 2014 Tausende ukrainischen Zivilisten illegal und systematisch inhaftiert. Sie hätten «hinreichende Gründe zur Annahme» gefunden, dass auf diese Weise Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen verübt worden seien, hiess es in einem Bericht, den drei Juristinnen am Donnerstag in einer Sitzung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Wien präsentierten.

Ende Februar hatten 45 der 57 OSZE-Mitgliedsländer, darunter auch Deutschland, einen Bericht zur Gefangennahme von ukrainischen Zivilisten in Auftrag gegeben. Dabei nutzten sie OSZE-Regularien, mit denen solche Untersuchungen auch ohne Zustimmung des betroffenen Landes in Gang gesetzt werden können.

Wie viele Menschen seit der russischen Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim im Jahr 2014 in der Ukraine festgenommen worden sind, konnten Veronika Bilkova aus Tschechien, Cecilie Hellestveit aus Norwegen und Elina Steinerte aus Lettland nicht exakt feststellen. Die Zahl bewege sich aber in den Tausenden.

Die Expertinnen berichteten aufgrund von Dokumenten sowie Aussagen von ukrainischen Behördenvertretern, Opfern und Zeugen. Gefangene sind demnach Folter, sexueller Gewalt, Hunger und Durst ausgesetzt.

Die Expertinnen erinnerten auch an dokumentierte Fälle von getöteten Festgenommenen und Gefangenen, wie etwa im Massaker von Butscha im Frühjahr 2022.

Die willkürliche Festnahme einer grossen Zahl von ukrainischen Zivilisten «scheint ein bestimmendes Merkmal der russischen Strategie in vorübergehend besetzen Gebieten zu sein», hiess es in dem Bericht. Vielen Festgenommenen werde vorgeworfen, die ukrainische Armee zu unterstützen oder die russische Militäroperation abzulehnen.

Das Ziel sei, Angst zu verbreiten und Zusammenarbeit mit der russischen Seite zu erzwingen.