Wenige Stunden vor dem Ende der Waffenruhe in Nordsyrien hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan seine Drohungen gegen die dortige Kurdenmiliz verschärft.
Putin empfängt Erdogan in Sotschi
Putin empfängt Erdogan in Sotschi - SPUTNIK/AFP

Das Wichtigste in Kürze

  • Vor Treffen mit Putin - Syrischer Machthaber Assad besucht Front in Idlib.
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Sollten sich die kurdischen Kämpfer nicht zurückziehen, werde sein Land die Offensive wieder aufnehmen, sagte Erdogan vor seinem Treffen mit Russlands Staatschef Wladimir Putin. Mit Putin wollte er zudem über einen Abzug kurdischer Milizen aus den mittlerweile wieder von syrischen Regierungstruppen kontrollierten Regionen Nordsyriens sprechen.

Erdogan äusserte sich vor dem Abflug ins russische Sotschi, wo er am Dienstagmittag mit Putin zu Gesprächen zusammenkam. Noch in Ankara richtete er eine scharfe Warnung an die kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG). «Wenn die Versprechen der Amerikaner nicht eingehalten werden, wird die Operation mit noch grösserer Entschlossenheit wiederaufgenommen», sagte Erdogan.

Nach langen Verhandlungen mit Erdogan hatte US-Vizepräsident Mike Pence am Donnerstag eine Vereinbarung über eine fünftägige Waffenruhe für Nordsyrien verkündet, die am Dienstag um 21.00 Uhr (MESZ) ausläuft. Die Waffenruhe sollte es den kurdischen Milizen in der Region ermöglichen, sich vor dem Vormarsch der türkischen Armee zurückzuziehen.

Einer möglichen neuen Feuerpause für Nordsyrien, wie von Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron angeregt, erteilte Erdogan eine Absage. «Wir sprechen darüber nicht mit Frankreich», sagte der türkische Präsident.

Erdogan will nach eigenen Angaben mit Putin auch über den Rückzug der YPG «aus den Zonen diskutieren, in denen sich die (syrische) Regierung befindet». Seine Regierung hoffe, «diese Region von der Geissel des separatistischen Terrorismus zu befreien». Dabei setze er auch auf die Zusammenarbeit mit Russland.

Die Türkei betrachtet die YPG-Miliz wegen ihrer Nähe zur Arbeiterpartei Kurdistans PKK in der Türkei als Bedrohung. Die USA hatte sie jahrelang im Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) unterstützt, jedoch ab dem 7. Oktober ihre Truppen aus der Region abgezogen und damit den Weg für die türkische Intervention freigemacht. Die Kurden riefen angesichts der türkischen Offensive die Truppen des syrischen Machthabers Baschar al-Assad zu Hilfe.

Für Russland stehe die «dauerhafte Stabilität» in Syrien und der Region im Mittelpunkt, sagte am Montag der Kreml-Berater Juri Uschakow mit Blick auf das Treffen zwischen Putin und Erdogan. Diese sei nur möglich, wenn die territoriale Integrität Syriens wiederhergestellt werde. Russland ist der wichtigste Verbündete Assads im Syrienkrieg.

Nach Angaben Erdogans soll es bei dessen Treffen mit Putin auch um Idlib gehen, die letzte Rebellenhochburg in Syrien. Der grösste Teil von Idlib steht unter der Kontrolle des syrischen Al-Kaida-Ablegers Hajat Tahrir al-Scham (HTS). Truppen der Assad-Regierung und deren Verbündeter Russland hatten zuletzt ihre Angriffe auf Idlib verstärkt.

Assad besuchte am Dienstag Regierungstruppen nahe der umkämpften Rebellenhochburg. «Die Schlacht um Idlib ist die Grundlage, um Chaos und Terror in allen syrischen Regionen zu beenden», sagte er nach Angaben des syrischen Präsidialamts in der Stadt al-Hbeit nahe der Front. Es war Assads erste Reise in die umkämpfte Provinz im Nordwesten des Landes seit Beginn des Syrienkriegs 2011.

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