EU-Beitritt: Ursula von der Leyen und Selenskyj klären Fragen
Die kommenden Tage werden für den Weg der Ukraine in die EU entscheidend. Will die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen das Land zum Kandidaten machen?
Das Wichtigste in Kürze
- EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist zu Besuch in der Ukraine.
- Thema ist dabei vor allem der mögliche EU-Beitritt der Ukraine.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat bei einem Kiew-Besuch angekündigt, die Analyse des EU-Beitrittsantrags der Ukraine Ende kommender Woche abzuschliessen. Am Rande von Gesprächen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj lobte die deutsche Spitzenpolitikerin am Samstag die gut funktionierende Verwaltung. Zugleich mahnte sie weitere Reformen an. Grundsätzlich würdigte sie die «enormen Anstrengungen und die Entschlossenheit» der Ukraine auf dem Weg in die EU.
EU-Beitrittsgesuch kurz nach Kriegsausbruch
Die Ukraine hatte kurz nach Beginn des russischen Angriffskriegs einen Antrag auf Aufnahme in die EU gestellt. Die EU-Staaten beauftragten die EU-Kommission daraufhin, eine Empfehlung abzugeben, ob das Land den Status eines Beitrittskandidaten bekommen sollte.
Für die Ukraine ist der Weg in die EU von entscheidender Bedeutung, wie Selenskyj am Samstag bekräftigte. «Das ukrainische Volk hat bereits einen riesigen Beitrag bei der Verteidigung der gemeinsamen Freiheit und der gemeinsamen Werte geleistet.» Eine positive Antwort könne eine positive Antwort auf die Frage sein, ob es überhaupt eine Zukunft des europäischen Projekts gebe. Selenskyj betonte, die Ukrainer seien sich darüber im Klaren, dass der Kandidatenstatus nur der Anfang des europäischen Wegs wäre.
Ursula Von der Leyen lässt Entscheidung offen
Was für eine Empfehlung ihre Behörde kommende Woche abgeben wird, liess Ursula von der Leyen am Samstag offen. Möglich ist, dass sie sich für einen uneingeschränkten Kandidatenstatus ausspricht. Denkbar wären aber auch der Status eines potenziellen Beitrittskandidaten oder eine Verschiebung der Entscheidung.
Auf Grundlage der Empfehlung müssen dann die EU-Staaten einstimmig darüber entscheiden, wie es weitergeht. Dies soll bei einem EU-Gipfel am 23. und 24. Juni geschehen.
EU-Länder uneins im Umgang mit EU-Ambition der Ukraine
Bislang gehen die Ansichten der EU-Staaten jedoch weit auseinander. Der Kandidatenstatus nimmt auch nicht die Aufnahmeentscheidung vorweg und ist mit keinem Zeitrahmen verbunden. Die Türkei beispielsweise ist schon seit 1999 EU-Beitrittskandidat.
Staaten wie Estland, Litauen, Lettland, Italien oder Irland machen sich dafür stark, die Ukraine zügig zum EU-Kandidaten zu machen. Skeptisch sind etwa die Niederlande und Dänemark. Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vermeidet derweilen eine klare Positionierung.
