EU denkt an Evakuierung von Flüchtlingen aus Afrika
Die EU-Innenminister haben sich mit dem Neuansiedlungs-Programm von 50'000 Flüchtlingen innerhalb von zwei Jahren aus Länder wie Libyen, Niger oder Sudan befasst. Weil auch Themen des Schengen-Raums diskutiert wurden, hat Justizministerin Simonetta Sommaruga am Treffen in Luxemburg teilgenommen.
Das Wichtigste in Kürze
- Die EU erwägt die Evakuierung von Flüchtlingen direkt aus Afrika.
- Insbesondere in Libyen spitzt sich die Situation für die Flüchtlinge zu.
- Bundesrätin Sommaruga war zum Treffen ebenfalls eingeladen und begrüsst die Stossrichtung.
Gemäss der EU-Kommission gab es von den EU-Staaten bisher Zusagen für die Aufnahme von rund 25'000 Flüchtlingen. Bundesrätin Simonetta Sommaruga begrüsste, dass sich Europa jetzt Gedanken macht «Menschen auch aus Afrika zu evakuieren». Sie betonte das Wort evakuieren und verwies dabei auf ihre Reise letzte Woche unter anderem in den Niger. Flüchtlinge hätten ihr dort geschildert, wie dramatisch die Situation vor allem auch in Libyen sei.
Sommaruga hinterfragt Zusammenhalt innerhalb der EU
So positiv die Zusagen, so kritisch sieht Bundesrätin Sommaruga aber die Haltung einiger EU-Länder gegenüber den Umsiedlungsplänen. Es gebe «unterschiedliche Auffassungen» innerhalb der EU, meinte sie diplomatisch. Die Solidarität unter den europäischen Staaten werde mit dieser Frage enorm belastet.
Die Schweiz, die sich via Dublin-Abkommen zum Teil an der EU-Flüchtlingspolitik beteiligt, wurde von Brüssel ebenfalls angefragt, ob sie sich am Neuansiedlungs-Programm beteiligen will. Eine Antwort seitens Bern steht noch aus. «Wir werden das wie immer zuerst mit den Kantonen besprechen und dann im Bundesrat einen Entscheid fällen. Wir werden das sicher prüfen», sagte Sommaruga.
